AG Hamm: Zum Thema Internetvertragsfallen
am 19.05.2008 von http://log.handakte.de/In einem aktuellen Urteil vom 26.03.2008 (Az. 17 C 62/08) hat sich das AG Hamm mit sog. Internetvertragsfallen beschäftigt. Im vorliegenden Sachverhalt hatte der Internetseitenbetreiber der Seite smsfree24.de einen Verbraucher auf Zahlung eines Entgelts für die Nutzung der Seite verklagt. Der Seitenbetreiber gehört zu den Internetdiensten, die durch sog. Vertragsfallen von den Nutzern Entgelte verlangen, obwohl sie ihre Dienste bzw. die Nutzung …
OLG Hamm: Ist Zimt Medizin?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einer aktuellen Entscheidung hat der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm einem Anbieter aus Ostwestfalen untersagt, von ihm hergestellte Zimtkapseln als sogenannte diätetische Lebensmittel zu bewerben bzw. zu vertreiben. Das Gericht hat…
Schlappe für Internetvertragsfallen
Andere Ansicht / Beinahe wäre bei mir das Urteil des Amtsgerichts Hamm 17 C 68/08 unbemerkt geblieben. Gegenstand des Rechtstreits war eine Forderung, die durch die Inanspruchnahme eines vermeintlich kostenfreien Internetdienstes entstanden sein soll. Wie so häufig…
OLG Hamm: Ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung bei eBay
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / In einer aktuellen Entscheidung hat der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm einem Verkäufer untersagt, im geschäftlichen Verkehr Verbraucher im Internet zur Abgabe von Bestellungen aufzufordern, wenn auf der Internetseite auf das gesetzlic…
OLG Hamm: Bemerkungen auf der Produktseite eines Kataloges sind keine AGB
Handakte WebLAWg / In einem Urteil des OLG Hamm vom 29.11.2008 (Az. 17 U 91/07) hatten die Richter über Bemerkungen auf den Produktseiten eines Kataloges zu entscheiden. Im vorliegenden Sachverhalt hatte der Dachverband der Verbraucherzentralen der Bundesländer gegen…
Kinder müssen ihre Eltern ehren
Handakte WebLAWg / Einer jungen Frau kürzte das OLG Hamm ihren Unterhaltsanspruch um zwei Drittel, weil sie eine unberechtigte Strafanzeige gegen ihren Vater gestellt hatte. Wenn sich das Kind einer schweren Verfehlung gegen seine Eltern schuldig mache, können die Un…
OLG Hamm: Cold-Calls und Adresshandel
advobLAWg / Werbeanrufe stellen grundsätzlich unzumutbare und demnach rechtswidrige Belästigungen dar. Dies gilt, so das OLG Hamm (Urt. v. 15.8.2006, Az. 4 U 78/06) in einer aktuellen Entscheidung, auch dann, wenn der Verbraucher den Anrufen in Allgemeinen Ges…
» dejure.org / Rechtsprechung: 17
» Wilde & Beuger Rechtsanwälte - Podcast » Blog Archiv » AG Hamm: Zum Thema Internetvertragsfallen
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