Schlappe für Internetvertragsfallen
Andere Ansicht | 26. April 2008 — Beinahe wäre bei mir das Urteil des Amtsgerichts Hamm 17 C 68/08 unbemerkt geblieben. Gegenstand des Rechtstreits war eine Ford…
AG Hamm: Zum Thema Internetvertragsfallen
In einem aktuellen Urteil vom 26.03.2008 (Az. 17 C 62/08) hat sich das AG Hamm mit sog. Internetvertragsfallen beschäftigt. Im vorliegenden Sachverhalt hatte der Internetseitenbetreiber der Seite smsfree24.de einen Verbraucher auf Zahlung eines Entgelts für die Nutzung der Seite verklagt. Der Seitenbetreiber gehört zu den Internetdiensten, die durch sog. Vertragsfallen von den Nutzern Entgelte verlangen, obwohl sie ihre Dienste bzw. die Nutzung der Internetseite als „kostenlos“ bewerben.
Das AG Hamm hat die Klage des Internetbetreibers abgelehnt. Das Gericht begründete die Entscheidung wie folgt: (…)
Quelle: WBE-LAW vom 19.05.2008
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Abzocker erneut gescheitert
RA J. Melchior, Wismar | 27. April 2008 — Wie Verbraucherrechtliches.de berichtet, sind - wie schon letztes Jahr die Lebenserwartungsberechner vor dem AG München - jet…
OLG Hamm: Bemerkungen auf der Produktseite eines Kataloges sind keine AGB
Handakte WebLAWg | 23. August 2008 — In einem Urteil des OLG Hamm vom 29.11.2008 (Az. 17 U 91/07) hatten die Richter über Bemerkungen auf den Produktseiten eines …
Niederlage für Vertragsfallen-Anbieter
Anwalt Niemeyer | 3. Juni 2008 — Wenn man den Betreibern von Vertragsfallen-Websites angesichts ihres Geschäftsmodells zwar keine Sympathie entgegenbringen ma…
OLG Hamm: Cold-Calls und Adresshandel
advobLAWg | 13. September 2006 — Werbeanrufe stellen grundsätzlich unzumutbare und demnach rechtswidrige Belästigungen dar. Dies gilt, so das OLG Hamm (Urt. v. 15.…
OLG Hamm: Verbraucherschutz
IT-Blawg | 29. Mai 2005 — In einer aktuellen Entscheidung (14.04.2005 - 4 U 2/05 -) hat der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm einem Verkäufer …
Smsfree wirklich gratis?
RA J. Melchior, Wismar | 12. September 2008 — Eigentlich nicht, oder aber doch, wie das Amtsgericht Hamm im Urteil 17 C 62/08 vom 26.o3.2008 meint, das bei Verbraucherrechtl…
OLG Hamm: Unternehmenszusatz “Stadtwerke” durch privaten Energieversorger wettbewerbswidrig
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 28. Januar 2010 — Nach einem Urteil des Oberlandesgericht Hamm vom 8. Dezember 2009 (Az.: 4 U 128/09) ist die Verwendung ”Stadtwerke” durch einen…
OLG Hamm: Irreführende Werbung eines Reiseveranstalters für Wellnessbehandlungen und kosmetische Korrekturen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Juni 2010 — OLG Hamm Urteil vom 18.05.2010 4 U 36/10 Das OLG Hamm hat entschieden, dass es einem Reiseveranstalter nicht erlaubt ist, in Bezug…
Voraussetzungen für die Bezeichnung eines Mietwagens als “Jahreswagen”
LawBike.de | 3. November 2010 — Ein Jahreswagen ist nur dann ein Jahreswagen, wenn er nicht länger als ein Jahr zugelassen ist und in der Regel aus erster Hand…
