AG Hamburg-Wandsbek: Entgelt für Premium SMS
am 12.07.2006 von advobLAWgNach einer Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Hamburg hat das AG Hamburg-Wandsbek mit Urteil vom 2. Mai 2006 (713a C 256/05) die Klage eines Mobilfunkanbieters auf Zahlung eines Entgelts für den Versand und den Empfang von Premium SMS abgewiesen:Der Mobilfunkanbieter behauptete, er sei aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung mit dem Diensteanbieter zum Einzug von dessen Forderung berechtigt. Der Kunde bestritt dies. Trotz Aufforderung des Gerichts legte der Mobilfunkanbieter weder den Vertrag mit dem Diensteanbieter vor …
AG Hamburg-Wandsbek: Beweispflicht bei Premium-SMS
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Hamburg Wandsbek (Urt. v. 02.05.2006 - AZ.: 713a C 256/05) hat laut einer Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Hamburg eine Klage des Telefon-Anbieters E-Plus abgewiesen, weil das Unternehmen nicht beweisen konnte, dass der Kunde die in Re…
Nur was belegt ist, muß gezahlt werden...
mepHisto-bLAWg / kielanwalt.de - HOME [Arbeit>EDV-/Internet>Multimedia>Medizin>Marken>Verkehr>Sport] Mobilfunkanbieter müssen bei Premium-SMS im Streitfall anhand eines Einzelverbindungsnachweises die tatsächlichen Anwahlabläufe belegen. Ansonsten braucht de…
HAMBURG ZAHLT
LawBlog / Erfreuliche Post vom Amtsgericht Hamburg-Wandsbek. Der Hinweis auf die einschlägigen Urteile hat in dieser Sache gefruchtet. Jetzt muss die Stadt Hamburg die Kosten ( = meine Anwaltsgebühren) für das eingestellte Bußgeldverfahren übernehmen. K…
Foren, Blogs & Wikis: Kreisende Geier in Hamburg?
Vertretbar Weblawg / Nach dem viel gescholtenen Heise-Urteil aus Hamburg (Hanseatisches OLG, Urteil v. 22.08.2006 - Az: 7 U 50/06 = Volltext via heise.de; Vorinstanz: LG Hamburg, Urteil v. 02.12.2005 - Az: 324 O 721/05, dazu: LG Hamburg: Zur Haftung von Forenbetreibern u…
AG Düsseldorf: Beweislast bei Premium-SMS-Chats
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie die Verbraucherzentrale Hamburg mitteilt, hat sie in dem für eine Mobilfunk-Kundin geführten Rechtsstreit gegen einen Netz-Anbieter über die Beweislast bei Premium-SMS-Chats obsiegt.Das AG Düsseldorf (Urt. v. 19.07.2005 - Az.: 52 C 3772/05) h…
Kommunikation & Recht 11/2006 erschienen
Handakte WebLAWg / Aufsätze Spam oder Nicht-Spam, das ist hier die Frage Online-Werbung nach der UWG-Reform - Teil 1 Verwaltung von Städtedomänennamen oberster Ordnung durch Privatunternehmen Der Jugendschutzbeauftragte für Rundfunk und Telemedien Ãœbertragung un…
Radio Hamburg ./. Deutsche Fußball Liga: Streit um Hörfunkrechte
BERLIN BLAWG / Im Rechtsstreit um die die Hörfunkrechte an Bundesligaspielen hat die Radio Hamburg GmbH & Co. KG vor dem Bundesgerichtshof (BGH) eine Niederlage hinnehmen müssen. Der BGH hat festgestellt, dass die Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) berechtigt…
Unverfallbare Prepaid-Guthaben
Blickpunkt Recht & Steuern / Die bei einem Mobilfunkanbieter erworbenen Prepaid-Guthaben dürfen nach einem jetzt vom Oberlandesgericht München gefällten Urteil von dem Mobilfunkanbieter nicht nach zwölf Monaten gelöscht werden. Dabei wurden folgende Klauseln für Prepaid-M…
OLG Hamburg: GmbH-Geschäftsführerhaftung für Markenverletzungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 14. 12. 2005 - 5 U 200/04) hat entschieden, dass nicht nur die GmbH selber, sondern auch ihr Geschäftsführer für Markenverletzungen unter bestimmten Umständen haftet.Nach ständiger Rechtsprechung haften die Geschäftsfü…
Euro-Umrechnung bei O2 war unzulässig
advobLAWg / Nach einer Meldung von Heise-Online hat sich der Europäische Gerichtshof der Auffassung der Verbraucherzentrale Hamburg angeschlossen und entschieden, dass der Mobilfunkanbieter O2 (damals noch Viag Interkom) seine Rechnungen bei der Umstellung von…
» heise online - Urteil: Kunde muss fragwürdige "Premium SMS" nicht bezahlen
» Verbraucherzentrale Hamburg e.V.
» Gericht spricht Mobilfunkanbieter Entgelt für Premium SMS ab
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
