AG Hamburg-Wandsbek: Beweispflicht bei Premium-SMS
am 12.07.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das AG Hamburg Wandsbek (Urt. v. 02.05.2006 - AZ.: 713a C 256/05) hat laut einer Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Hamburg eine Klage des Telefon-Anbieters E-Plus abgewiesen, weil das Unternehmen …
AG Hamburg-Wandsbek: Entgelt für Premium SMS
advobLAWg / Nach einer Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Hamburg hat das AG Hamburg-Wandsbek mit Urteil vom 2. Mai 2006 (713a C 256/05) die Klage eines Mobilfunkanbieters auf Zahlung eines Entgelts für den Versand und den Empfang von Premium SMS abgewies…
AG Düsseldorf: Beweislast bei Premium-SMS-Chats
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie die Verbraucherzentrale Hamburg mitteilt, hat sie in dem für eine Mobilfunk-Kundin geführten Rechtsstreit gegen einen Netz-Anbieter über die Beweislast bei Premium-SMS-Chats obsiegt.Das AG Düsseldorf (Urt. v. 19.07.2005 - Az.: 52 C 3772/05) h…
Kommunikation & Recht 11/2006 erschienen
Handakte WebLAWg / Aufsätze Spam oder Nicht-Spam, das ist hier die Frage Online-Werbung nach der UWG-Reform - Teil 1 Verwaltung von Städtedomänennamen oberster Ordnung durch Privatunternehmen Der Jugendschutzbeauftragte für Rundfunk und Telemedien Übertragung un…
Ping-SMS "Sofortkontakte" und dreiste Folgewerbung für Premium-SMS-Dienst der ...
spam-abwehren.de / +++ Ping-SMS für Erotik-SMS-Chat +++ Mobilfunknummer betroffen +++ Protest-SMS werden ignoriert +++ Premium-SMS Anbieter: Mobileview AG aus Hamburg +++ Ermittlungen laufen +++ 16.04.2008 10:10 Uhr: Unerbetene Ping-SMS auf meinem Mobiltelefon…
HAMBURG ZAHLT
LawBlog / Erfreuliche Post vom Amtsgericht Hamburg-Wandsbek. Der Hinweis auf die einschlägigen Urteile hat in dieser Sache gefruchtet. Jetzt muss die Stadt Hamburg die Kosten ( = meine Anwaltsgebühren) für das eingestellte Bußgeldverfahren übernehmen. K…
AG Hamburg: Anforderungen an Einwendungen bei Telefon-Rechnung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Hamburg-St.Georg (Urt. v. 16.06.2005 - Az.: 913 C 75/05) hatte zu entscheiden, ob es ausreicht, wenn der Anschluss-Inhaber einer Telefon-Rechnung nicht ausdrücklich widerspricht, sondern lediglich einen bestimmten Teil bewusst nicht bezahlt.D…
3. WirtschaftsWoche Tagung “Premium-Marken”
MarkenBlog / 3. WirtschaftsWoche Tagung “Premium-Marken” am 20. und 21. November 2007, Berlin Mit Luxus-Marken die Welt der Premium-Kunden erobern Berlin/Düsseldorf, 15. Oktober 2007. Die Umsätze im Premium-Segment sind weiterhin auf Wachstumsku…
LG Hamburg: § 66a TKG - Fehlender Hinweis auf abweichende Kosten aus dem Mobilfunknetz wettbewerbswidrig
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Das LG Hamburg hat mit Beschluss vom 08.10.2007 - 416 O 255/07 entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, Mehrwertdienste (hier eine 01805er-Nummer) anzubieten bzw. zu bewerben, ohne, wie § 66a TKG es seit dem 01.09.2007 verlangt, bei der Prei…
Ping-SMS "Sofortkontakte" und dreiste Folgewerbung für Premium-SMS-Dienst der ...
spam-abwehren.de / +++ Ping-SMS für Erotik-SMS-Chat +++ Mobilfunknummer betroffen +++ Protest-SMS werden ignoriert +++ Premium-SMS Anbieter: Mobileview AG aus Hamburg +++ Ermittlungen laufen +++ 16.04.2008 10:10 Uhr: Unerbetene Ping-SMS auf meinem Mobiltelefon…
AG Hamburg-Wandsbek: Online-Widerrufsrecht gilt auch bei Arbeitgeberadresse
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ein tägliches Bild: In der Mittagspause schnell eine Runde online eingekauft und wegen Vollzeitjob als Lieferadresse die des Arbeitgebers angegeben. In derartigen Fällen besteht weiterhin das 14-tägige Widerrufsrecht, soweit die Ware tatsächlich…
OLG Hamburg: Klingeltöne und Urheberrecht IV
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 18.01.2006 - Az: 5 U 58/05) hat die erstinstanliche Entscheidung des LG Hamburg (= Kanzlei-Infos v. 26.07.2005) zur urheberrechtlichen Problematik von Klingeltönen bestätigt:OLG Hamburg, Urt. v. 18.01.2006 - Az: 5 U 58/05 L…
Foren, Blogs & Wikis: Kreisende Geier in Hamburg?
Vertretbar Weblawg / Nach dem viel gescholtenen Heise-Urteil aus Hamburg (Hanseatisches OLG, Urteil v. 22.08.2006 - Az: 7 U 50/06 = Volltext via heise.de; Vorinstanz: LG Hamburg, Urteil v. 02.12.2005 - Az: 324 O 721/05, dazu: LG Hamburg: Zur Haftung von Forenbetreibern u…
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