AG Hamburg: Das Wallpaper-Urteil im Volltext – “Die Beklagtenvertreter sollten sich hier nicht den Ast abschneiden, auf welchem sie selber sitzen.”
am 13.09.2006 von http://sewoma.de/berlinblawgDer Prozess um die von Mario A. entgegen der Vorschriften des Urheberrechtsgesetzes verbreiteten Wallpaperbilder hat die Webszene seit Monaten polarisiert. Während die einen meinen, das Urteil sei ein Skandalurteil, ja ein Justizirrtum, sagen die anderen, hier wurde normales …
Bundesverfassungsgericht kippt Urheberrechtsgesetz
DPMS INFO / Völlig überraschend nahm das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Verfassungsbeschwerde eines 17-jährigen Schülers aus München an und erklärte mit Urteil vom 31. März 2006 weite Teile des bis dato gültigen Urheberrechtsgesetzes (UrhG) für n…
Foren, Blogs & Wikis: Kreisende Geier in Hamburg?
Vertretbar Weblawg / Nach dem viel gescholtenen Heise-Urteil aus Hamburg (Hanseatisches OLG, Urteil v. 22.08.2006 - Az: 7 U 50/06 = Volltext via heise.de; Vorinstanz: LG Hamburg, Urteil v. 02.12.2005 - Az: 324 O 721/05, dazu: LG Hamburg: Zur Haftung von Forenbetreibern u…
Moralapostel aus Köln
DPMS INFO / Über den Wallpaper-Fall und Mario A. ist im Netz viel berichten worden. Stellvertretend für alle anderen sollte der Bericht bei ct sein. Man mag so oder so über den Fall denken. Doch was die Rechtsanwälte Lampmann & Behn im Zusammenhang mit…
Fehlende Angaben können Händler ins Schleudern bringen
Pfitzer.Rechtsanwaelte / Ausgangspunkt des Falles waren fehlende Angaben zur Schleuderwirkungsklasse eines Onlinehändlers der Waschmaschinen verkauft. Dabei wurde zwar der Buchstabe der Schleuderwirkungsklasse angegeben, aber die weiteren Angaben wie sie in der EnVKV…
tipp.ag - Urteil rechtskräftig
muepe.de | weblog peter müller / §§ 1, 3 UWG a.F. OLG Hamburg v. 16.06.2004 - 5 U 162/03 LG Hamburg v. 02.09.2003 - 312 O 271/03 Wie das Domainblog unter Bezugnahme auf den Beklagtenvertreter in dem Rechtsstreit um die Domain tipp.ag mitteilt, hat der BGH die Nichtzulassun...…
Urteil zu Haftung von Eltern jetzt im Volltext verfügbar
Handakte WebLAWg / Bereits vor einigen Tagen hatten wir über ein Urteil des LG Mannheim (Urt. v. 29.09.2006 - Az. 7 O 76/06) zur so genannten Störerhaftung im Rahmen des Filesharing berichtet. Die Richter hatten dabei festgestellt, dass Eltern dann nicht für Urheber…
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