Teilgeschäftsfähigkeit
rechtsanwalt.com | 4. Februar 2012 — Die Teilgeschäftsfähigkeit oder auch beschränkte Geschäftsfähigkeit ist in den §§ 106-113 BGB geregelt. Hiernach haben Minderjä…
AG Hamburg, Urteil vom 12.01.2011, Az. 7c C 52/10 §§ 108 Abs. 1; 110 BGB
Das AG Hamburg hat entschieden, dass die Eltern eiens minderjährigen Kindes von dem Betreiber eines Onlinespiels Teilnahmeentgelte zurückfordern können, welche das Kind ohne deren Wissen durch Anruf einer kostenpflichtigen Mehrwertnummer bezahlt hat. Der Sohn der Kläger hatte sich für über 400,00 EUR kostenpflichtige Teile des im Übrigen kostenlosen Online-Spiels freischalten lassen. Der Betreiber des Spiels konnte sich auch nicht auf den sog. “Taschengeld-Paragraphen” berufen. Danach gilt ein von dem Minderjährigen ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters geschlossener Vertrag als von Anfang an wirksam, wenn der Minderjährige die vertragsmäßige Leistung mit Mitteln bewirkt, die ih…
» Vollständiger ArtikelErschienen 9. März 2011 auf http://damm-legal.de.
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Rechtsanwalt Miehler | 12. März 2009 — Als Minderjähriger hatte der spätere Kläger eine Mitgliedschaft auf einer kostenpflichtigen Flirtseite abgeschlossen. Offenbar …
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 9. Dezember 2011 — Liest man den Pressetext der Entscheidung wird man überrascht, denn das BAG erklärt beiläufig in einem Nebensatz seit langer Ze…
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 9. August 2007 — Zu diesem kaum überraschenden Ergebnis kommt das Amtsgericht (AG) Düsseldorf in seinem Urteil vom 02.08.2006 (AZ: 52 C 17756/05…
scheidungsfix | 3. Oktober 2011 — Die Eltern eines unverheirateten Kindes, sind bei Vorliegen besonderer Gründe ausnahmsweise berechtigt, zu bestimmen, in welche…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 28. Juli 2009 — Das LG Hamburg hatte nun die Gelegenheit in einer zu entscheidenden Sachverhaltskonstellation über die rechtliche Einordnung von …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 28. Dezember 2010 — LG Hamburg Beschluss vom 25.11.2010 310 O 433/10 Haftung Internetcafé - Filesharing Das LG Hamburg hat entschieden, dass der Betre…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. März 2008 — Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 04.12.2007 - 324 O 794/07 entschieden, dass ein Blog-Betreiber für rechtswidrige Blog-Kommentare…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. Februar 2009 — Das entschied das Sozialgericht im Fall eines 1976 geborenen Klägers der schwer behindert und dauerhaft voll erwerbsgemindert w…
Onlinerechtlich | 21. Dezember 2010 — Der Bundesgerichtshof (BGH Az.: I ZR 139/08 Urteil vom 22.07.2010) hat entschieden, dass ein Betreiber eines Internetmarktplatz…