AG Halle: Streitwert für einen Film 1.200,00 Euro

Eine der Standardfragen bei Filesharing-Abmahnungen ist der für die Abmahnkosten anzusetzende Streitwert. In einem inzwischen rechtskräftigen Urteil (Az. 95 C 3258/09 vom 24.11.2009) hat das Amtsgericht Halle (Saale) entschieden, daß für die Abmahnung eines unerlaubt in einer Tauschbörse eingestellten Films nicht, wie von den Rechteinhabern beantragt, 10.000,00 Euro, sondern lediglich 1.200,00 Euro anzusetzen sind.

Das Urteil geht von folgenden Eckpunkten aus: die Abmahnung durch einen Rechtsanwalt war ordnungsgemäß erfolgt, die Kosten sind vom Abgemahnten zu tragen. Bei der Bemessung der Abmahnkosten hat das Gericht berücksichtigt, daß der Filmindustrie durch Filesharing-Systeme erhebliche Schäden entstehen. Gleichzeitig hat es aber auch erkannt, daß Abmahnkosten keine Abschreckungs- oder Straffunktion haben, sondern sich am Wertinteresse des Rechteinhabers und an der Intensität der konkreten Rechtsverletzung zu orientieren haben.

Im konkreten Fall war ein einziger Film der Rechteinhaberin betroffen, zudem handelte es sich um die erste Verletzung ihrer Rechte durch den Abgemahnten. Dies ist nach Feststellung des Gerichts ein Bagatellfall. Auch eine gewerbliche Nutzung des Films lag nicht vor. Voraussetzung dafür wäre gewesen, daß die Bereitstellung des Films zur Erlangung…