AG Frankfurt a.M.: Ed Hardy und der fliegende Gerichtsstand
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. März 2009 — AG Frankfurt a.M., Urteil vom 13.02.2009, Az. 32 C 2323/08 § 32 ZPO Das AG Frankfurt a.M. hat dem Institut des “fliegenden …
AG Frankfurt: Kein fliegender Gerichtsstand bei Urheberrechtsverletzungen
Das Amtsgericht Frankfurt hat (erneut) dem sog. fliegenden Gerichtsstand bei Urheberrechtsverletzungen eine Absage erteilt und entschieden, dass für Klagen auf Grund einer im Internet begangenen Verletzung des Urheberrechts und des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts das angerufene Gericht nur dann örtlich zuständig ist, wenn die Rechtsverletzung einen sachlichen Bezug zum Bezirk des angerufenen Gerichts aufweist. Die Annahme eines “fliegenden Gerichtsstands” nach der freien Wahl des Klägers lehnt das Gericht ausdrücklich ab. (Urteil vom 01.12.2011, Az.: 30 C 1849/11 – 25).
Nachdem der Kläger keinen Verweisungsantrag gestellt hat, hat das Amtsgericht die Klage als unzulässig abgewiesen. Der Kläger wird vermutlich Berufung gegen das Urteil einlegen.
Die Ansicht des Amtsgerichts Frankfurt stellt derzeit allerdings noch eine Mindermeinung i…
» Vollständiger ArtikelThemen: Abmahnung , Filesharing , Fliegender Gerichtsstand , Urhg , AG Frankfurt
Erschienen 30. Dezember 2011 auf http://www.internet-law.de/.
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Filesharing: AG Frankfurt zum fliegenden Gerichtsstand
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 10. Januar 2012 — Allein auf weiter Flur…könnte man sagen. Denn, das Amtsgericht Frankfurt hat sich (wieder einmal) recht kritisch zur Frage des …
AG Frankfurt am Main: Kein fliegender Gerichtsstand bei Urheberrechtsverletzungen im Internet
Recht merkwürdig | 8. November 2010 — Eine interessante Entscheidung zum "fliegenden Gerichtsstand" kommt vom Amtsgericht Frankfurt am Main. Dieses verneint die Möglich…
AG Frankfurt a. Main.: Bei Urheberrechtsverletzungen gibt es keinen „Fliegenden Gerichtsstand“
S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing | 27. Oktober 2009 — Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat mit dem Beschluss vom 21.08.2009 entschieden, dass die Grundsätze des besonderen „fliegen…
Landgericht Hamburg verneint fliegenden Gerichtsstand bei Domainstreitigkeit
Internet-Law | 15. Juni 2011 — Das Landgericht Hamburg hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 09.06.2011, Az.: 303 O 197/10) für unzuständi…
AG Frankfurt AM Main 32 C 2323/08: AG Frankfurt: Entscheidung gegen “fliegenden Gerichtsstand” bei Urheberrechtsverletzung
LEGALIT.de | 29. März 2009 — Seit einiger Zeit wird die Frage des fliegenden Gerichtsstandes bei Internetrecht-Rechtsstreiten detaillierter betrachtet. Nu…
AG Frankfurt a.M. verneint fliegenden Gerichtsstand bei Rechtsverstößen im Internet
netzrecht.org | 11. Januar 2012 — In der Rechtsprechung besteht derzeit überwiegend die Ansicht, dass bei Rechtsverstößen im Internet der Verletzte sich den Geri…
Fliegender Gerichtsstand beim Filesharing?
Internet-Law | 22. Oktober 2011 — In einem beim Amtsgericht München anhängigen Filesharing-Prozess habe ich für die Beklagte u.a. die Zuständigkeitsrüge erhoben …
OLG München: Kritik am “fliegenden Gerichtsstand”
Rechtsteufel | 5. Juli 2009 — Die Sache mit dem Gerichtsstand ist ziemlich einfach. Bei unerlaubten Handlungen regelt § 32 ZPO, welches Gericht zuständig i…
LG Hamburg: Kein fliegender Gerichtsstand bei Klage auf Löschung einer Domainregistrierung - worth.de
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. Juni 2011 — LG Hamburg Beschluss vom 09.06.2011 303 O 197/10 worth.de fliegender Gerichtsstand Das LG Hamburg hat entschieden, dass die Grunds…
