AG Frankfurt a.M.: ISDN ist kein DSL - Pflichten bei einem DSL-Vertrag
am 30.03.2006 von http://www.dr-bahr.com/Der Beklagte hatte bei der Klägerin, einem großen deutschen Telekommunikations-Unternehmen, einen DSL-Anschluss in Auftrag gegeben. Den konnte die Firma jedoch aus technischen Gründen nicht ausführen. …
Telekom: 3 Anrufe - 4 verschiedene Auskünfte
MCNeubert lawblog / Wir haben heute versucht unseren T-ISDN XXL und DSL Anschluss zu kündigen bzw. die Nummer zu einer neuen Adresse mitzunehmen. 1. Auskunft: T-ISDN XXL und DSL haben jeweils 3 Monate Kündigungsfrist. 2. Auskunft: nur T-ISDN XXL hat 3 Monate Kündigu…
DSL-Rechner
Handakte WebLAWg / Mit einem Breitband-Internetanschluss (DSL) erreicht man Übertragungs-Geschwindigkeiten, die Modem- und ISDN-Verbindungen zum Schneckentempo degradieren. Die neue Technik ist jedoch mit...…
AG München: Zahlungspflicht für DSL-Anschluss auch bei Umzug?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ein Anbieter von Telekommunikations-Dienstleistungen (TK) hatte mit dem späteren Beklagten einen TK-Vertrag über einen DSL-Anschluss geschlossen.Später zog der Beklagte in eine neue Wohnung in einem neuen Ort um. An dem neuen Wohnort funktionierte…
Strafschadensersatz bei Treuepflicht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / KW ? Washington. Einen Strafschadensersatz, punitive Damages, wegen Vertragsbruchs sieht das amerikanische Recht nicht vor. Zulässig ist er jedoch bei verletzten Treuepflichten, fiduciary Duties. Zwischen der Klägerin und der Bek…
R-Gespräche vor dem BGH
Jurabilis / Heute verhandelt der Bundesgerichtshof über die Revision gegen ein Urteil des LG Würzburg:Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, verlangt von der Beklagten die Zahlung von Entgelten für so genannte R-Gespr…
Keine Rundfunkgebühren für ALDI-Filiale
Handakte WebLAWg / Wenn ein Geschäft Fernseh- und Rundfunkgeräte ohne Vorführung zum Verkauf anbietet, muss es keine Rundfunkgebühren zahlen. Dies hat jetzt der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) entschieden. Geklagt hatte eine Gesellschaft, die mehrere Filial…
Haftung für Dritteinwirkung?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / DK - Washington. In Sachen Receivables Purchasing Company, Inc. v. Engineering and Professional Services, Inc., Az. 06-3825, entschied das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks am 28. September 2007 über einen…
OLG Frankfurt a.M.: Anforderungen an unberechtigte Abmahnung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.12.2005 - Az.: 11 U 28/05) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen zu stellen sind, dass ein Abmahnschreiben unberechtigt ist.Die Beklagte hatte außergerichtlich in einem Schreiben geltend gemacht, die…
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