AG Essen: Wie werden Allgemeine Geschäftsbedingungen in den Vertrag einbezogen

AG Essen, Urteil vom 9.03.2010 Az 11 C 510/09 §§ 305 Abs. 2 Nr. 2 BGB

Das AG Essen hat entschieden, dass ein Händler seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann in den Vertrag mit dem Verbraucher (Kunden) wirksam einbeziehen kann, wenn er auf seinem Geschäftspapier, dass er auch in seinen Geschäftsstellen verwendet, zunächst auf die Geltung seiner AGB hinweist und die AGB sodann im Internet hinterlegt. Es sei für den Kunden zumutbar, die AGB im Internet aufzurufen. Im Übrigen spreche es der allgemei…

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Themen: Internet , Amtsgericht , Agb , Urteile & Beschlüsse , Verbraucher , Vertrag , Einbeziehung , Allgemeine Geschäftsbedingungen , Essen , AG Essen
Rechtsgebiet: Vertragsrecht

Erschienen 15. September 2010 auf http://damm-legal.de.

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