AG Elmshorn: Vergütungsanspruch des Netzbetreibers für die Übermittlung von SMS-Nachrichten
am 08.11.2005 von domainundrecht.de
JurPC: AG Elmshorn, Urteil vom 12.10.2005 (Az.: 49 C 144/05) Zur Begründung eines Anscheinsbeweises für den Versand von SMS-Nachrichten ist die Vorlage des Textes der versandten SMS-Nachrichten nicht erforderlich.
Es erschüttert den Anscheinsbeweis für die Richtigkeit eines Einzelverbindungsnachweises nicht, wenn der Versand von SMS-Nachrichten im zeitlichen Abstand von mindestens sieben Sekunden ausgewiesen ist.
AG Elmshorn: Beweislast bei Premium SMS
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Elmshorn (Urt. v. 12.10.2005 - Az: 49 C 144/05) hatte über die Beweislast und den Anscheinsbeweis bei Premium SMS zu urteilen. Es hat entschieden, dass es nicht der Vorlage des SMS-Textes bedarf, um einen Anscheinsbeweis zu begründen. Vielme…
BGH: Versand bei Internetkauf im Zweifel sofort
domainundrecht.de / JurPC: Bundesgerichtshof, Urteil vom 07.04.2005 (Az.: I ZR 314/02) Der von der Werbung eines Internet-Versandhauses angesprochene Durchschnittsverbraucher erwartet in der Regel, daß die beworbene Ware unverzüglich versa…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
Abgemahnt und abgesahnt
domainundrecht.de / Die Zeit: Schon ein falsches Wort bei eBay kann einige tausend Euro kosten. Anwälte großer Unternehmen machen Jagd auf jeden, der im Internet Markenrechte verletzt…
AG Bielefeld: (Keine) Haftung des Suchmaschinenbetreibers
domainundrecht.de / Amtsgericht Bielefeld, Urteil vom 18.02.2005 (Az.: 42 C 767/04): § 11 TDG ist auf die Speicherung in einem Suchindex eines Suchmaschinenbetreibers nicht anzuwenden, da die Informationen nicht im Auftrag des Nutzers gesp…
OLG Köln: schlüsselbänder.de
domainundrecht.de / JurPC: Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 02.09.2005 (Az.: 6 U 39/05) Wer nach dem 01.03.2004 von der neu eröffneten Möglichkeit, Internetdomains mit Umlauten registrieren zu lassen, in der Weise Gebrauch gemacht hat,…
AG Hamburg St. Georg: Keine Einwilligung für Erstanrufe zu Marktforschungszwecken erforderlich
domainundrecht.de / heise online: Trotz fehlender vorheriger Einwilligung dürfen Unternehmen zu Zwecken der Marktforschung Privatpersonen anrufen. Das hat das Amtsgericht Hamburg-St. Georg entschieden (Az. 918 C 413/03). Ein Erstanruf sei unter…
Plündern in großem Stil: Phishermans Friends...
domainundrecht.de / FOCUS Online: Immer trickreicher gehen Kriminelle auf Raubzug im Web. Sie entern schlecht gesicherte Heimrechner und starten Massen-Attacken, um Konten abzuräumen oder Schutzgeld zu erpressen.…
LAUFZEITEN
LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben: 4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…
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