JurPC: AG Ebersberg, Urteil vom 11.10.2004 (Az.: 2 C 719/04) “Die Kosten einer berechtigten Abmahnung sind nur dann ersatzfähig, wenn die Kosten der Rechtsverfolgung erforderlich waren bzw. die Klagepartei sie als erforderlich erachten durfte. Daran fehlt es, wenn es sich um Abmahnungen handelt, die in einer Vielzahl gleichgelagerter Fälle ausgesprochen werden, in denen der [...]
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.MEDIEN INTERNET und RECHT | 20. Dezember 2008 — 1. Eine Abmahnung, der im Vertretungsfall keine Vollmachtsurkunde im Original beigefügt ist, ist wirkungslos, wenn der Abgemahnte …
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 26. Juli 2011 — Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 24.02.2011, Az. I ZR 181/09) hat entschieden, dass der rechtmäßig Abgemahnte nur dann die Kos…
IT-Prozessrecht | 7. Juli 2010 — BGH, Urteil vom 10. 12. 2009; Az.: I ZR 149/ 07 Nach der gesetzlichen Regelung des § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG kann der Ersatz der…
Kurz Pfitzer Wolf | 15. Juni 2009 — Was war passiert? Ein Unternehmen wurde wegen einer Markenrechtsverletzung vom Markeninhaber abgemahnt. Mit der Abmahnung wur…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 23. Januar 2008 — 1. § 12 Abs. 1 UWG regelt ausschließlich den Ersatz für die Kosten vorgerichtlicher Abmahnungen und bietet keine Rechtsgrundlage f…
markenrecht24.de | 12. Juli 2011 — Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (BGH) sind die Kosten eines außergerichtlich im Rahmen einer Abmahnung tätigen Patentanwalt…
Markenrechts-Blog | 27. Juli 2011 — Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 24.02.2011, Az. I ZR 181/09) hat entschieden, dass der rechtmäßig Abgemahnte nur dann die Kosten…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. Januar 2010 — Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 03.12.2009 - 4 U 149/09 entschieden, dass mangels Anspruchsgrundlage im Fall einer unberechtigten …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. Juli 2011 — BGH Urteil vom 24.02.2011 I ZR 181/09 Kosten des Patentanwalts II BGB §§ 677, 683 Satz 1, § 670; MarkenG § 14 Abs. 6 Satz 1 Leitsa…
Rechtsteufel | 17. Oktober 2009 — Vor dem LG Dortmund (Aktenzeichen: Az: 19 O 39/08 vom 060.08.2009) ging es um einen Abmahner, der neben den Rechtsanwaltskost…
