Alle Blogs » AG Düsseldorf: Neues R-Gesprächs-Urteil

AG Düsseldorf: Neues R-Gesprächs-Urteil

am 26.09.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien

Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht Düsseldorf, Urteil v. 15.08.2005 - Az.: 47 C 5495/05(Leitsätze:)1. Die AGB des R-Gesprächs-Anbieters gelten gegenüber dem Anschluss-Inhaber …

AG Regensburg: Neues R-Gesprächs-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht München, Urteil v. 14.10.2004 - Az.: 213 C 19481/04 (Leitsätze:)1. Der Anschluss-Inhaber ist nicht verpflichtet die Telefonkosten für R-Gespräche zu übernehmen, wenn die GesprÅ

AG Nettetal: Neues R-Gesprächs-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht Nettetal, Urteil v. 09.06.2004 - Az.: 19 C 91/04 3(Leitsätze:)1. Der Anschluss-Inhaber ist verpflichtet die Telefonkosten für R-Gespräche zu übernehmen, wenn das Gespräch durch…

AG Völklingen: Neues R-Gesprächs-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht Völklingen, Urteil v. 23.02.2005 - Az.: 5C C 575/04(Leitsätze:)1. Hat der Anschluss-Inhaber 0190/0900-Rufnummern sperren lassen, so hat er seiner Sorgfalt genüge hat und ist nich…

AG Hamburg: Neues R-Gesprächs-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht Hamburg-Altona, Urteil v. 16.12.2004 - Az.: 316 C 369/04(Leitsätze:)1. Es greift bei R-Gesprächen nicht der Grundsatz der Anscheins- und Duldungsvollmacht. 2. Dem Anschluss-Inhabe…

AG Salzgitter: Neues R-Gesprächs-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht Salzgitter, Urteil v. 21.06.2004 Az.: 12 C 177/04(Leitsätze:)1. Der Anschluss-Inhaber eines Telefons muss für sämtliche Telefonkosten einstehen, die durch in seinem Haushalt leb…

AG Eisenach: Neues R-Gesprächs-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht Eisenach, Urteil v. 01.03.2006 - Az.: 59 C 1440/04(Leitsätze:)1. Bei R-Gesprächhen greift nicht der Grundsatz der Anscheins- und Duldungsvollmacht, wenn die minderjährigen Kinder…

AG Kempten: Neues R-Gesprächs-Urteils

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht Kempten, Urteil v. 23.07.2004 - Az.: 14 C 159/04 (Leitsätze:)1. Der Umstand, dass ein R-Gespräch durch das minderjährige Kind des Anschluss-Inhabers entgegengenommen wurde, ist n…

AG Groß Gerau: Neues R-Gesprächs-Urteil

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt ein neues Urteil in der R-Gesprächs-Problematik:Amtsgericht Groß Gerau, Urteil v. 09.11.2004 - Az.: 66 G 126/04 (21) (Leitsätze:)1. Der Anschluss-Inhaber eines Telefons muss für sämtliche Telefonkosten einstehen, die durch in seinem Haus…

Neues Web-Portal R-Gespräche + Recht

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / R-Gespräche + Recht heißt unser neuestes Rechts-Portal und beschäftigt sich mit der großen Welt der R-Gespräche. Ein juristisch noch oftmals noch unerforschtes Gebiet. Der Surfer findet auf den Seiten zahlreiche Aufsätze, Gerichtsurteile und so…

AG Gelsenkirchen: Erstes Urteil zu R-Gesprächen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Gelsenkirchen (Urt. v. 28.09.2004 - Az.: 27 C 187/04) hatte als eines der ersten Gerichte in Deutschland über sogenannte R-Gespräche zu urteilen.Bei den R-Gesprächen trägt nicht der Anrufer die Kosten, sondern der Angerufene. Der Anrufer w…

R-Gespräche vor dem BGH

Jurabilis / Heute verhandelt der Bundesgerichtshof über die Revision gegen ein Urteil des LG Würzburg:Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, verlangt von der Beklagten die Zahlung von Entgelten für so genannte R-Gesp…

OLG Düsseldorf: Usenet-Provider haften nicht für Urheberrechtsverletzungen

Vertretbar Weblawg / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen Ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Mit dem im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangenen U…

Neuer Aufsatz zu R-Gesprächen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr / Thomas Schroeter aus dem Bereich der Mehrwertdienste: Vergütungspflicht für R-Gespräche, der hier online abrufbar ist.Er geht der Frage nach, inwieweit bei R-Gesprächen ein Vertrag zustande kommt (inb…

Legales Abhören fremder Gespräche

strafprozess / In einem zur BGE-Publikation bestimmten Entscheid (6S.64/2007 vom 13.08.2007) hat das Bundesgericht ein Urteil des Luzerner Obergerichts aufgehoben. Die Beschwerdeführerin X. war von den Vorinstanzen Abhörens fremder Gespräche (Art. 179bis Abs. 1…

R-GESPRÄCHE

LawBlog / “Hallo, Sie haben ein R-Gespräch von Eugene H. Krabs. Dieser Teilnehmer ruft Sie aus dem deutschen Mobilnetz an. Möchten Sie dieses Gespräch für nur 2,9 Cent pro Sekunde entgegennehmen, dann drücken Sie jetzt die Eins und die Zwei.”…

R-Gespräche + Recht

Handakte WebLAWg / R-Gespräche + Recht heißt das neuestes Rechts-Portal und beschäftigt sich mit der großen Welt der R-Gespräche. Ein juristisch noch oftmals...…

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

Kanzlei Dr. Bahr

Immer die neuesten News rund um das Recht der Neuen Medien

» Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »