AG Düsseldorf: Beweislast bei Premium-SMS-Chats
am 17.08.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienWie die Verbraucherzentrale Hamburg mitteilt, hat sie in dem für eine Mobilfunk-Kundin geführten Rechtsstreit gegen einen Netz-Anbieter über die Beweislast bei Premium-SMS-Chats obsiegt.Das AG Düsseldorf (Urt. v. …
AG München: Beweislast bei Premium-SMS
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG München (Urt. v. 14.12.2004- Az.: 114 C 29320/04) hatte über die Beweislast bei Premium-SMS-Verträgen zu entscheiden.Die Klägerin forderte Entgelte aus einem Mobilfunk-Vertrag für den Erwerb von Klingeltönen, die der Beklagte angeblich m…
AG Elmshorn: Beweislast bei Premium SMS
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Elmshorn (Urt. v. 12.10.2005 - Az: 49 C 144/05) hatte über die Beweislast und den Anscheinsbeweis bei Premium SMS zu urteilen. Es hat entschieden, dass es nicht der Vorlage des SMS-Textes bedarf, um einen Anscheinsbeweis zu begründen. Vielme…
LG Hannover: Preisangabepflichten bei Premium-SMS
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hannover (Urt. v. 21.06.2005 - Az: 14 O 158/04) hatte als eines der ersten Gerichte über die Preisangabepflichten bei Premium SMS (Flirt-Chats) zu entscheiden.Preise sind im geschäftlichen Verkehr gemäß den gesetzlichen Bestimmungen so anz…
AG Hamburg-Wandsbek: Beweispflicht bei Premium-SMS
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Hamburg Wandsbek (Urt. v. 02.05.2006 - AZ.: 713a C 256/05) hat laut einer Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Hamburg eine Klage des Telefon-Anbieters E-Plus abgewiesen, weil das Unternehmen nicht beweisen konnte, dass der Kunde die in Re…
LG München: Heimliche Call-Agents bei Flirt-SMS-Chats wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 11.10.2005 - Az: 33 O 8728/05) hat entschieden, dass der heimliche Einsatz von Call-Agets bei Flirt-SMS-Chats wettbewerbswidrig ist.Die Beklagte betrieb einen Flirt-Chat mittels Premium-SMS. Dabei gaben sich bezahlte Call-A…
Künast: Neue Regeln für Premium-SMS?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer Kurzmeldung von Reuters plane die Verbraucherministerin Künast neue Regeln für Premium-SMS. Vgl. generell zu Mehrwertdiensten unser Info-Portal Mehrwertdienste + Recht, speziell zu Premium-SMS den Aufsatz von RA Dr. Bahr Rechtliche Regel…
3. WirtschaftsWoche Tagung “Premium-Marken”
MarkenBlog / 3. WirtschaftsWoche Tagung “Premium-Marken” am 20. und 21. November 2007, Berlin Mit Luxus-Marken die Welt der Premium-Kunden erobern Berlin/Düsseldorf, 15. Oktober 2007. Die Umsätze im Premium-Segment sind weiterhin auf Wachstumsku…
Ping-SMS "Sofortkontakte" und dreiste Folgewerbung für Premium-SMS-Dienst der ...
spam-abwehren.de / +++ Ping-SMS für Erotik-SMS-Chat +++ Mobilfunknummer betroffen +++ Protest-SMS werden ignoriert +++ Premium-SMS Anbieter: Mobileview AG aus Hamburg +++ Ermittlungen laufen +++ 16.04.2008 10:10 Uhr: Unerbetene Ping-SMS auf meinem Mobiltelefon…
Law-Podcasting.de: Rechtliche Regelungen zu Premium-SMS
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Rechtliche Regelungen zu Premium-SMS.Inhalt: Aus Fernsehen und Printmedien kennt man die vielfältigen Angebote für Premium-SMS: Es handelt sich dabei um…
Landgericht Augsburg : Mehrwertdienste: Telekommunikationsdienste-Betreiber obliegt die Darlegungs- und Beweislast für das Herstellen einer Mobilfunkverbindung
MEDIEN INTERNET und RECHT / Urteil vom 24.04.2007 - Az. 3 O 678/06 Die Dritte Zivilkammer des Landgerichts Augsburg hat am 24.04.2007 die Klage einer Betreiberin des Mobilfunknetzes D2 wegen Inanspruchnahme so genannter Mehrwertdienste in Höhe von 13.962,77 gegen eine…
AG Charlottenburg: Beweislast bei telefonischen Einzelverbindungs-Nachweisen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Charlottenburg (Urt. v. 09.12.2005 - Az.: 234 C 40/05) hatte über die Beweislast bei Telefon-Einzelverbindungsnachweisen zu entscheiden.Die Klägerin, ein Netz-Betreiber, forderte die Begleichung von Telefon-Entgelten, konnte jedoch keine Ei…
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