AG Dannenberg: Verpflichtung zur Rücknahme falscher Behauptungen in eBay-Bewertung
am 03.05.2006 von domainundrecht.de
Die Veröffentlichung einer falschen Behauptung im Rahmen einer eBay-Bewertung beeinträchtigt den Betroffenen in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht aus Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 Abs. 1 GG. Auch das Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit im Sinne von Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG verleiht nicht das Recht, falsche Tatsachenbehauptungen aufzustellen, so dass dem Betroffenen analog § 1004 Abs.1 S. 1 BGB ein Anspruch auf Widerruf zusteht.
Da Ebay eine Löschung von Bewertungen nur vornimmt, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen seine AGB oder geltendes Recht vorliegen oder beide Vertragsparteien dem zustimmen, richtet sich bei eBay-Bewertungen der Anspruch des Betroffenen auf Zustimmung zur Löschung durch den Bewertenden.
AG Eggenfelden: Löschung von eBay-Bewertungen
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LG Nürnberg-Fürth: Zur Löschung negativer eBay-Bewertungen
Vertretbar Weblawg / Mit Urteil vom 26.05.2004 (AZ: 1 C 457/04) hatte das AG Erlangen wohl als erstes deutsches Gericht einen Anspruch auf Löschung einer unsachlichen negativen Bewertung bei eBay unter Berufung auf §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB bejaht. Die Abgabe eine…
E-Commerce: Bewertungen bei eBay Teil 1
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Aufsätze: Negative Bewertungen auf Ebay Teil 1
Rechtblog / Bewertungsstreitigkeiten bei eBay spielen sich in der Regel zwischen Käufer und Verkäufer ab. Das Auktionshaus verlangt eine schriftliche Zustimmung oder ein gerichtliches Urteil, bevor es Bewertungen löscht. Die Frage ist also unter welchen Gesic…
Amtsgericht Schönebeck: Löschung einer negativen Bewertung auf eBay
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eBay-Bewertungen: kein Rechtsschutz im Eilverfahren?
LBR-Blog / Fast allein auf weiter Flur hat das Landgericht Bad Kreuznach (2 O 290/06) entschieden, dass der Unterlassungsanspruch gegen falsche, unsachliche oder beleidigende eBay-Bewertungen nicht im einstweiligen Verfügungsverfahren durchgesetzt werden kann.…
Negative Bewertungen bei eBay - wie kann man als Händler reagieren?
Handakte WebLAWg / Wer die Internetplattform eBay als Anbieter oder als Nachfrager von Waren nutzen möchte, muss bei der Registrierung der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay zustimmen. Nach beendeten Auktionen bewerten sich die Nutzer der Interneta…
Löschung einer negativen eBay-Bewertung
kielanwalt.de / Zu den einschlägigen Rechtsgrundlagen für einen Anspuch auf Löschung unzutreffender oder unsachlicher Bewertungen hat sich das Amtsgericht Schönebeck in einem kürzlich bei JurPC veröffentlichten Urteil geäußert. Ein Anspruch des Betroffenen a…
KG Berlin: Sperrung eines eBay-Nutzerkontos
domainundrecht.de / JurPC: Kammergericht Urteil vom 05.08.2005 (Az.: 13 U 4/05) Aufgrund des berechtigten Interesses von eBay, Manipulationen des Marktgeschehens auf der Plattform zu verhindern, ist eine Regelung in AGB, die eine Befugnis zur Sp…
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