AG Cottus: 1. Verurteilung eines dt. Tauschbörsen-Nutzers im Volltext
am 30.08.2004 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDie Kanzlei-Infos hatten schon am 10.06.2004 darüber berichtet: Das LG Cottbus (Urt. v. 6. Mai 2004 - Az.: 95 Ds 1653 Js 15556/04 [57/04]) hat den Täter wegens Handels von …
AG Cottbus: Verurteilung wegen Nutzung der Musiktauschbörse KaZaA
domainundrecht.de / Das AG Cottbus (Urteil v. 14.05.2004, Az.: 95 Ds 1653 Js 15556/04 (57/04)) verhängte - soweit ersichtlich - bundesweit die erste Strafe wegen des Anbietens unberechtigt kopierter Musikstücke über die Tauschbörse KaZaA. Das Urteil gibts bei J…
Nutzen von Tauschbörsen sei Bagatellkriminalität
MCNeubert lawblog / So meint zumindest das Amtsgericht Offenburg (Beschluss vom 20. Juli 2007; Az. 4 Gs 442/07). Das Amtsgericht Offenburg hat der dort ansässigen Staatsanwaltschaft wegen “offensichtlicher Unverhältnismäßigkeit” untersagt, eine Provider-…
BGH: Haftung bei Online-Auktionen im Internet im Volltext
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 12.03.2004 darüber berichtet, nun liegt die Entscheidung im Volltext vor.Der BGH (Urt. v. 11. März 2004 - I ZR 304/01) hat zu dem Problem der Haftung des Online-Auktionshauses Stellung genommen.Lange Zeit wurde in…
Musikindustrie ./. Tauschbörsen
DPMS INFO / SPIEGEL online berichtet, dass die Musikindustrie in den USA Firmen beauftragen würde, absichtlich manipulierte Dateien in Tauschbörsen anzubieten, um den User, der eine solche fehlerhafte Datei herunter lädt und mit dem Windows Media Player öffn…
Hamburger Initiative gegen Software-Patente
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos haben in der Vergangenheit schon mehrfach über die Problematik von Software-Patenten berichtet, vgl. die Kanzlei-Infos v. 02.01.2004 und v. 01.06.2004.Vor kurzem gab es auch eine öffentliche Umfrage zu diesem Thema, vgl. die Kanzl…
Internet-Tauschbörsen: Anhörung vor dem Supreme Court
DPMS INFO / Vor dem obersten Gericht der USA - das dort anders als in Deutschland das Bundesverfassungsgericht für jeden (Bundes-) Rechtsstreit die letzte Instanz darstellt - findet seit gestern die öffentliche Anhörung in einem Verfahren statt, in der es um…
WTO setzt USA Frist bei Online-Casions
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon mehrfach über das Verfahren vor der Welthandelsorganisation (WTO) zwischen den Inselstaaten Antigua and Barbuda auf der einen und den USA auf der anderen Seite bzgl. Online-Casinos berichtet, vgl. die Kanzlei-Infos v.…
Die Anträge und das Urteil
Vier Strafverteidiger / Der Staatsanwalt beantragte die Verhängung einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen.Die Verteidigung beantragte Freispruch. Das Amtsgericht Braunschweig hat den Verteidiger soeben verwarnt.Vorbehalten bleibt die Verhängung einer Geldstrafe von 15 Tage…
Und es wird weiter getauscht
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Vorübergehend ist der Traffic gesunken, kurze Zeit später war wieder alles beim alten: Die Polizei-Aktionen gegen deutsche Tauschbörsen- Nutzer haben die Szene kaum beeindruckt. Die jüngsten Schläge von Polizei und Staatsanwaltschaft lassen di…
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