AG Charlottenburg: Stadtpläne-Abmahnungen VIII
am 15.02.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas AG Charlottenburg (Urt. v. 31.01.2006 - Az.: 228 C 167/05) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Stadtpläne-Abmahnungen getroffen.Das Gericht bestätigt in seinen Entscheidungsgründen die …
AG Charlottenburg: Stadtpläne-Abmahnungen im Internet - Teil X
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Charlottenburg (Urt. v. 08.06.2007 - Az.: 234 C 58/07: PDF) hatte - wieder einmal - über die bekannten Stadtpläne-Abmahnungen im Internet zu entscheiden.Dieses Mal erörterte das Gericht schwerpunktmäßig, welche Sorgfaltspflichten an jeman…
AG Charlottenburg: Gutachten zu Stadtpläne-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon mehrfach über die Stadtpläne-Abmahnungen informiert, vgl. die Kanzlei-Infos v. 22.05.2005 (Streitwert), v. 19.05.2005 (Abmahnung), v. 26.05.2005 (Abmahnung) und v. 31.05.2005 (Abmahnung).Die Diskussion über die Abma…
LG Berlin: Stadtpläne-Abmahnungen V
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Schon seit längerem wird über die mit Online-Stadtplänen verbundenen Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen kontrovers diskutiert. Vor kurzem gab es ein Aufsehen erregendes Urteil des AG Charlottenburg, das feststellte, dass 100,- EUR anwaltlic…
AG Charlottenburg: Für Stadtpläne-Abmahnungen nur 100,- EUR Abmahnkosten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Über die Abmahnungen um kopierte Stadtpläne im Internet wird seit Jahren kontrovers diskutiert. Vgl. z.B. dazu die Kanzlei-Infos v. 27.08.2003. Der vielfach geäußerte Vorwurf ist, dass es den Abmahner nicht darauf ankommt, ihre berechtigten urheb…
AG Charlottenburg: Stadtpläne-Abmahnungen VI
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos haben schon in der Vergangenheit umfangreich über die mit Online-Stadtplänen verbundenen, kontrovers diskutierten Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen berichtet, vg. zuletzt die Kanzlei-Infos v. 28.07.2005 mit zahlreichen Na…
KG Berlin: Streitwert bei Stadtpläne-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 19.12.2003 - Az.: 5 W 367/03) hatte im Beschwerdeverfahren über die Streitwert-Festsetzung bei Urheberrechtsverletzungen von Stadtpläne-Abmahnungen zu entscheiden:Die 1. Instanz, das LG Berlin, hatte einen Streitwert von 1…
Interview mit RA Dr. Bahr zu Internet-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Fachzeitschrift dent-online, Zahnärzte-Magazin für Computer und Internet, hat ein Interview mit RA Dr. Bahr über Abmahnungen im Internet, insbesondere hinsichtlich kopierter Stadtplänen auf Webseiten, geführt.Das Interview ist online hier al…
LG München I: Direkter Download von Stadtplänen auf Webseite urheberrechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 25.01.2006 - Az.: 21 O 4177/04) hat entschieden, dass der direkte Download von urheberrechtlich geschützten Werken auf einer Webseite rechtswidrig ist.Die Klägerin betreibt im Internet einen Landkartenservice, auf dem sie…
OLG München: Direkter Download von Stadtplänen auf Webseite urheberrechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 07.12.2006 - Az. 29 U 3845/06) hat entschieden, dass der direkte Download von urheberrechtlich geschützten Werken auf einer Webseite rechtswidrig ist.Die Klägerin betrieb im Internet einen Landkartenservice, auf dem sie ei…
LG Berlin: Zuständigkeit bei Abmahnkosten aus E-Mail-Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Kollege Hoenig, der schon in der Vergangenheit mehrfach gegen Spammer vorgegangen ist (vgl. die Kanzlei-Infos v. 08.07.2003 und v. 19.07.2003) hat eine weitere interessante Entscheidung erstritten.Vor dem AG Charlottenburg wurden die Abmahnkosten ein…
Präsidentin des Amtsgerichts Charlottenburg kommt aus Bremen
Lichtenrader Notizen / Justizsenatorin Karin Schubert begrüßt neue Gerichtsleitung - Karen Buse neue Präsidentin des Amtsgerichts Charlottenburg Die neue Präsidentin des Amtsgerichts Charlottenburg, Karen Buse, zuletzt Vizepräsidentin des Amtsgerichts Bremen, wird s…
Bekannt seit 1972
Aktiv gegen Spam / Die Abteilung 209 des Amtsgericht Charlottenburg hat hat die ständige Rechtsprechung hinsichtlich des Streitwertes bestätigt. Der beträgt, wie bereits mehrfach hier mitgeteilt, regelmäßig 7.500,00 Euro in der Hauptsache.…
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