AG Charlottenburg: Stadtpläne-Abmahnungen VI
am 29.09.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDie Kanzlei-Infos haben schon in der Vergangenheit umfangreich über die mit Online-Stadtplänen verbundenen, kontrovers diskutierten Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen berichtet, vg. zuletzt die …
AG Charlottenburg: Gutachten zu Stadtpläne-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon mehrfach über die Stadtpläne-Abmahnungen informiert, vgl. die Kanzlei-Infos v. 22.05.2005 (Streitwert), v. 19.05.2005 (Abmahnung), v. 26.05.2005 (Abmahnung) und v. 31.05.2005 (Abmahnung).Die Diskussion über die Abma…
BGH: Urheberrecht an Stadtplänen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 23.06.2005 - Az.: ZR 227/02 - PDF) über die Urheberrechtsfähigkeit von Stadtplänen zu entscheiden.Die aktuelle Entscheidung dürfte nicht uninteressant für die zahlreichen Abmahnungen hinsichtlich der Internet-Stadtpläne sein, …
LG Berlin: Stadtpläne-Abmahnungen V
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Schon seit längerem wird über die mit Online-Stadtplänen verbundenen Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen kontrovers diskutiert. Vor kurzem gab es ein Aufsehen erregendes Urteil des AG Charlottenburg, das feststellte, dass 100,- EUR anwaltlic…
AG Charlottenburg: Für Stadtpläne-Abmahnungen nur 100,- EUR Abmahnkosten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Über die Abmahnungen um kopierte Stadtpläne im Internet wird seit Jahren kontrovers diskutiert. Vgl. z.B. dazu die Kanzlei-Infos v. 27.08.2003. Der vielfach geäußerte Vorwurf ist, dass es den Abmahner nicht darauf ankommt, ihre berechtigten urheb…
LG Berlin: 100 EUR sind genug-Entscheidung bei Städtplänen aufgehoben
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Schon seit längerem wird über die mit Online-Stadtplänen verbundenen Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen kontrovers diskutiert. Vor etwa 7 Monaten gab es ein Aufsehen erregendes Urteil des AG Charlottenburg, das feststellte, dass 100,- EUR a…
LG Berlin: 100 EUR sind genug-Entscheidung bei Städtplänen aufgehoben
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Schon seit längerem wird über die mit Online-Stadtplänen verbundenen Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen kontrovers diskutiert. Vor etwa 7 Monaten gab es ein Aufsehen erregendes Urteil des AG Charlottenburg, das feststellte, dass 100,- EUR a…
Erneute Forums-Abmahnung / Antrag auf einstweilige Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach der erst vor wenigen Monaten stattgefundenen Abmahnung wegen eines Nicknames in einem Internet-Forum (Fall Ironsport, vgl. die Kanzlei-Infos v. 13.06.2005 und die inzwischen erhobene negative Feststellungsklage, vgl. Kanzlei-Infos v. 15.08.2005)…
Ab sofort: Unsere Kanzlei-Infos auch zum Vorlesen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ab sofort gibt es nun auch die Möglichkeit, sich unsere Kanzlei-Infos online vorlesen zu lassen. Dafür brauchen Sie nur einen handelsüblichen Browser und eine Soundkarte: Nicht mehr. Klicken Sie einfach bei der jeweiligen Kanzlei-Info auf das Soun…
LG Braunschweig: Noch einmal: Google AdWords sind Markenverletzung / Option weitgehend passende Keywords
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst gestern berichteten die Kanzlei-Infos über eine neue Entscheidung des LG Braunschweig zur Google AdWords-Problematik (= Kanzlei-Infos v. 06.05.2008). Nun liegt heute eine weitere Entscheidung vor: Das LG Braunschweig (Urt. v. 23.04.2008 - Az.:…
LG MünchenI: Sittenwidrige Schädigung bei kommerziellem Domain-Grabbing
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon im Rahmen einer Pressemitteilung im April 2006 (= Kanzlei-Infos v. 19.04.2006) über diesen Sachverhalt informiert, nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Der Beklagte registriert in kommerzieller Absicht…
LG Mannheim: Keine Mitstörerhaftung des Anschluss-Inhabers für P2P-Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst gestern hatten die Kanzlei-Infos über ein Urteil des LG Mannheim berichtet, wonach der Anschlussinhaber für sämtliche von seinem Anschluss vorgenommenen rechtswidrigen Handlungen als Mitstörer auf Unterlassung haftet, vgl. die Kanzlei-Info…
LG Berlin: Teil-Aufhebung der einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor kurzem hatte das Online-Auktionshaus ebay gegen den Betreiber von bettercom.de eine einstweilige Verfügung wegen angeblicher Verletzung des Datenbankrecht erwirkt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 01.11.2005. Dagegen legte bettercom.de Rechtsmittel ein…
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