AG Charlottenburg: Neues Spam-Urteil
am 20.11.2005 von http://www.dr-bahr.com/Kollege Hoenig, der schon mehrere erfreuliche Entscheidungen gegen Spammer erwirkt hat, hat ein weiteres Urteil in Sachen Spam erwirkt: AG Charlottenburg (Urt. v. 16.11.2005 - Az: 209 C …
LG Berlin: Zuständigkeit bei Abmahnkosten aus E-Mail-Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Kollege Hoenig, der schon in der Vergangenheit mehrfach gegen Spammer vorgegangen ist (vgl. die Kanzlei-Infos v. 08.07.2003 und v. 19.07.2003) hat eine weitere interessante Entscheidung erstritten.Vor dem AG Charlottenburg wurden die Abmahnkosten ein…
AG Pforzheim: Keine Mitstörerhaftung des Merchants für seinen Affiliate bei Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Pforzheim (Urt. v. 20.12.2005 - Az: 1 C 284/03) hat entschieden, dass ein Merchant für das rechtswidrige Versenden von Spam-Mails seines Affiliates nicht haftet.Bei dem Rechtsstreit ging es - wieder einmal - um eine Spam-Mail des Affiliate. …
Bekannt seit 1972
Aktiv gegen Spam / Die Abteilung 209 des Amtsgericht Charlottenburg hat hat die ständige Rechtsprechung hinsichtlich des Streitwertes bestätigt. Der beträgt, wie bereits mehrfach hier mitgeteilt, regelmäßig 7.500,00 Euro in der Hauptsache. …
Spam wieder erlaubt
RA-Blog / Es hat sich tatsächlich ein Richter gefunden, der dem Spam-Urteil des AG Dresden etwas abgewinnen konnte und ebenfalls urteilt, E-Mail-Spam sei innerhalb von 10 Sekunden gelöscht und deshalb eine zu vernachlässigende Beeinträchtigung des Geschä…
e-f@cts
Handakte WebLAWg / Jeder, der eine E-Mail-Adresse besitzt, kennt das Problem: Spam! Was ist Spam? Wie ist die Rechtslage? Wie kann man Spam...…
Der Spam und der Anwalt
Andere Ansicht / Die Firma T. aus D. hat eine Abmahnung bekommen und sollte eine Unterlassungserklärung unterschreiben, in der sie sich verpflichtet, keine eMails mehr zu versenden und im Falle der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 2.500 EUR zu zahlen. Wollte…
KG Berlin: Streitwert bei E-Mail-Spam 7.500,- EUR
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 12.05.2006 - Az.: 5 W 93/06: PDF via aktiv-gegen-spam.de) hat in einer aktuellen Entscheidung noch einmal verdeutlicht, dass es bei E-Mail-Spam an einem Streitwert von 7.500,- EUR festhält:Zwar entsteht bei einem nur einmal…
USA: SPAM vs. Spam Arrest
MarkenBlog / Über die aktuelle Entwicklung im mehrjährigen Streit zwischen Hormels und Spam Arrest LLC um die Marke Spam Arrest berichtet LIKELIHOOD OF CONFUSION.…
Kopf eines Strukturvertriebes haftet für SPAM der Vertriebspartner
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Wer einen Strukturvertrieb (Multi-Level-Marketing, Netzwerkmarketing) aufbaut, kann als Störer für E-Mail-Spam haftet, den ein Vertriebspartner versendet. Das hat das LG Berlin durch Beschluss im Einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden (LG B…
Starke Zunahme von Spam-Rückläufern (collateral spam)
spam-abwehren.de / Der Onlinedienst heise berichtet über die daramtische Zunahme von sog. collateral spam, der bei Mißbrauch der E-Mail-Adresse des Empfängers durch Dritte autritt. Ursache des Phänomens ist die Tatsache, dass sich die in Spam-E-…
Öfter mal was Neues
muepe.de | weblog peter müller / Neben Referrer-Spam und Comment-Spam gibt es jetzt also auch noch Trackback-Spam. Vielen Dank! Kommentar des Providers:Diese Domain ist missbraucht worden. Wir distanzieren uns von den vorherigen Inhalten dieser Domain. Falls sie weitere Fragen h...…
OLG Koblenz: Streitwert von 10.000 EUR bei eMail-Spam angemessen
advobLAWg / MIR verweist auf ein relativ neues Urteil des OLG Koblenz (Beschluss vom 29.09.2006 - Az. 14 W 590/06), nach dem eine speicherintensive Spam-E-Mail (hier: 421 KB), bei der sich erst nach Lektüre weiter Passagen der Mitteilung erschließt, das der Ad…
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