AG Charlottenburg: Gutachten zu Stadtpläne-Abmahnungen
am 19.06.2005 von http://www.dr-bahr.com/Die Kanzlei-Infos hatten schon mehrfach über die Stadtpläne-Abmahnungen informiert, vgl. die Kanzlei-Infos v. 22.05.2005 (Streitwert), v. 19.05.2005 (Abmahnung), v. 26.05.2005 (Abmahnung) und v. 31.05.2005 …
AG Charlottenburg: Stadtpläne-Abmahnungen VI
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos haben schon in der Vergangenheit umfangreich über die mit Online-Stadtplänen verbundenen, kontrovers diskutierten Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen berichtet, vg. zuletzt die Kanzlei-Infos v. 28.07.2005 mit zahlreichen Na…
BGH: Urheberrecht an Stadtplänen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 23.06.2005 - Az.: ZR 227/02 - PDF) über die Urheberrechtsfähigkeit von Stadtplänen zu entscheiden.Die aktuelle Entscheidung dürfte nicht uninteressant für die zahlreichen Abmahnungen hinsichtlich der Internet-Stadtpläne sein, …
AG Charlottenburg: Für Stadtpläne-Abmahnungen nur 100,- EUR Abmahnkosten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Über die Abmahnungen um kopierte Stadtpläne im Internet wird seit Jahren kontrovers diskutiert. Vgl. z.B. dazu die Kanzlei-Infos v. 27.08.2003. Der vielfach geäußerte Vorwurf ist, dass es den Abmahner nicht darauf ankommt, ihre berechtigten urheb…
AG Charlottenburg: Stadtpläne-Abmahnungen VIII
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Charlottenburg (Urt. v. 31.01.2006 - Az.: 228 C 167/05) hat eine weitere Entscheidung in Sachen Stadtpläne-Abmahnungen getroffen.Das Gericht bestätigt in seinen Entscheidungsgründen die bisher überwiegende Berliner Rechtsprechung, dass ein…
LG Berlin: Stadtpläne-Abmahnungen V
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Schon seit längerem wird über die mit Online-Stadtplänen verbundenen Urheberrechtsverletzungen und Abmahnungen kontrovers diskutiert. Vor kurzem gab es ein Aufsehen erregendes Urteil des AG Charlottenburg, das feststellte, dass 100,- EUR anwaltlic…
AG Charlottenburg: Stadtpläne-Abmahnungen im Internet - Teil X
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Charlottenburg (Urt. v. 08.06.2007 - Az.: 234 C 58/07: PDF) hatte - wieder einmal - über die bekannten Stadtpläne-Abmahnungen im Internet zu entscheiden.Dieses Mal erörterte das Gericht schwerpunktmäßig, welche Sorgfaltspflichten an jeman…
Ab sofort: Unsere Kanzlei-Infos auch zum Vorlesen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ab sofort gibt es nun auch die Möglichkeit, sich unsere Kanzlei-Infos online vorlesen zu lassen. Dafür brauchen Sie nur einen handelsüblichen Browser und eine Soundkarte: Nicht mehr. Klicken Sie einfach bei der jeweiligen Kanzlei-Info auf das Soun…
Künast: Neue Regeln für Premium SMS - Teil 2
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 31.01.2005 hatten schon vor kurzem darüber berichtet, dass die Verbraucherministerin Künast neue Regeln für Premium-SMS plant.Nun teilt das Verbraucherministerium in einer aktuellen Pressemitteilung mit, welche konkreten Maßn…
NDR-Interview zu Songtexte-Abmahnungen
Handakte WebLAWg / Im März 2005 “überrollte” die deutsche Webszene eine Abmahnwelle zu veröffentlichten Songtexten. Die abgemahnten Personen hatten die Texte von Liedern bekannter Interpreten auf ihren Webseiten veröffentlicht. Wie den zahlreichen aktue…
OLG Köln: Ersatzfähigkeit von Abmahnungskosten bei Schubladenverfügung - Grundsätzlich besteht nur ein Anspruch auf Ersatz der Kosten vorgerichtlicher Abmahnungen. Die Kosten einer erst nach Erlass einer einstweiligen Verfügung ausgesprochene
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. § 12 Abs. 1 UWG regelt ausschließlich den Ersatz für die Kosten vorgerichtlicher Abmahnungen und bietet keine Rechtsgrundlage für die Erstattung von Abmahnkosten in Fällen, in welchen die Abmahnung erst nach Erlass einer (auf den nämlichen…
Präsentation: Fairer Wettbewerb
IT-Blawg / Im Business-Frühstück am 4.9.2007 in Paderborn (Hotel Aspethera) und im Business-Dinner in Bielefeld (Daily Inn) am 6.9.2007 vorgetragen: Die Präsentation “Fairer Wettbewerb” soll Ihnen einen ersten Überblick über…
Kanzlei Clemens Rasch verschickt weiter Abmahnungen im Auftrag der Musikindustrie
Handakte WebLAWg / Wie engmaschig die Musikindustrie mittlerweile illegales Filesharing verfolgt, zeigt ein aktuelles Beispiel aus der Praxis. Im Abstand von nur wenigen Wochen wurden gegen einen Mandanten sieben Strafanzeigen wegen unerlaubter Verwendung urheberrechtl…
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