AG Berlin: Datenschutzrechtliche Auskunftspflicht contra anwaltliche Verschwiegenheit
am 08.05.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas AG Berlin-Tiergarten (Urt. v. 05.10.2006 - (3 17 OWi) 137 PLs 5743/05 (3235)) hatte über den Konflikt zwischen datenschutzrechtlicher Auskunftspflicht und anwaltlicher Verschwiegenheit zu …
Anwaltliche Verschwiegenheit contra Datenschutz
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der Kollege Dr. Bahr aus Hamburg berichtet von einer interessanten Entscheidung des AG Berlin-Tiergarten (Urt. v. 05.10.2006 - 3 17 OWi 137 PLs 5743/05 3235), wonach die Schweigepflicht des Rechtsanwalts höher anzusetzen ist, als die datenschutzrech…
AG Tiergarten würdigt Tätigkeit des Strafverteidigers
Vier Strafverteidiger / Die anwaltliche Tätigkeit ist Interessenvertretung. [...] Wesentlich wird diese Tätigkeit durch das Berufsgeheimnis geprägt. Ein Vertrauensverhältnis zwischen Anwalt und Mandant ist conditio sine qua non des Anwaltsberufs. Die T&…
LG Berlin: Datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung auf 10 EUR-Gutschein
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 20.06.2007 - Az.: 26 O 433/06) hatte über eine datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung auf einem 10 EUR-Gutschein zu entscheiden.Die Beklagte handelt mit Damenbekleidungen und eröffnete im September 2006 eine neue Filia…
OLG München: Opt-Out-Regelung bei datenschutzrechtlicher Einwilligung rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 28.09.2006 - Az.: 29 U 2769/06) hatte zu entscheiden, welche Anforderungen an eine datenschutzrechtliche Einwilligung iSv. § 4 a BDSG zu stellen sind.Der verklagte Rabattverein hatte Rabattverein hatte gegenüber seinen Kun…
AG Düsseldorf: Auskunftspflicht eines Mobilfunk-Betreibers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Düsseldorf (Urt. v. 14.12.2004 - Az.: 54 C 5095/04) hatte zu entscheiden, ob ein Mobilfunk-Betreiber zur Herausgabe der personenbezogenen Daten einer Handy-Nummer verpflichtet ist, wenn sich damit evtl. die Identität einer Person im Rahmen e…
OLG Nürnberg: Sorgfaltspflichten bei E-Mail-Versendung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Nürnberg (Beschl. v. 20.04.2006 - Az.: 5 U 456/05: PDF) hatte über die Pflichten bei Versendung von E-Mails zu entscheiden.Der Betroffene hatte im Rahmen eines Gerichtsprozess in der 1. Instanz verloren und hatte nun seinen Anwalt per E-Mai…
LG Hamburg: ISP-Auskunftspflicht ggü Staatsanwaltschaft bzg. IP-Adresse
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Beschl. v. 23.6.2005 - Az.: 631 Qs 43/05) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Access-Provider verpflichtet ist, der Staatsanwaltschaft Auskunft über eine IP-Adresse zu geben.Die Staatsanwaltschaft Hamburg hatte vom Access-Provider…
KG Berlin: Haftung einer Suchmaschine und des Admin-C
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 20.03.2006 - Az.: 10 W 27/05) hatte über die Haftung einer Suchmaschine und des betreffenden Admin-C bei rechtswidrigen Such-Ergebnissen zu entscheiden.Die Suchmaschine hatte nach Eingabe des Suchbegriffs nackt zahlreiche S…
LG Hamburg: Haftung + Auskunftspflicht eines Online-Auktionshauses
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 22.06.2004 - Az.: 312 O 1052/03) hatte zu beurteilen, ob ein Online-Auktionshaus für die Rechtsverletzungen, die ein Verkäufer im Rahmen einer Versteigerung begeht, mit haftet. Und ob der Verletzte einen Anspruch auf Nennung…
LG Hamburg: Anforderung an datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung bei Gewinnspielen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 14.02.2008 - Az.: 315 O 823/07) hatte über die Anforderungen an eine datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung für Telefonanrufe zu entscheiden, die im Rahmen eines Gewinnspiels erhoben wird.Das Gericht hat die Einwillig…
Schweigen ist Geld
Law on the Blog / Eine interessante Abhandlung zum Thema anwaltliche Verschwiegenheit in “Der Presse”. …
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
