Abstandsmessung mit Videomessanlage VKS 3.01 – Verfahren eingestellt
Schadenfixblog | 24. August 2010 — Das AG Arnstadt hat in einem Fall einer vorgeworfenen Abstandsunterschreitung durch einen LKW , gemessen mit der Geschwindigk…
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung war in letzter Zeit oft Thema bei Verkehrsüberwachungsmaßnahmen mit Foto- oder Videodokumentatiion. Das Bundesverfassungsgericht hat sich bekanntlich hierzu geäußert; zuerst ziemlich spektakulär im August 2009; dann kam “die Wende” mit der Entscheidung vom 05.07.2010. Hier segnete das Bundesverfassungsgericht die verdachtsabhängige Anfertigung von Bildaufnahmen, die im Rahmen von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen gefertigt wurden, ab.
Nun liegt eine aktuelle Entscheidung des AG Arnstadt be…
» Vollständiger ArtikelErschienen 24. August 2010 auf http://www.lawbike.de.
Schadenfixblog | 24. August 2010 — Das AG Arnstadt hat in einem Fall einer vorgeworfenen Abstandsunterschreitung durch einen LKW , gemessen mit der Geschwindigk…
LawBike.de | 29. Oktober 2010 — Diese Info-Reihe stellt aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung (Geschwindigkeit/Abstand) eingesetzte Messgeräte vo…
Schadenfixblog | 26. August 2010 — In dieser Reihe stelle ich in Kurzform die gebräuchlichsten, aktuell in Deutschland in der Verkehrsüberwachung eingesetzten …
Schadenfixblog | 18. Oktober 2010 — Das Amtsgericht Arnstadt stellte nun wieder ein Verfahren ein, da es zu dem Ergebnis kam, dass die durchgeführte Messmethode mit d…
LawBike.de | 5. März 2010 — Wer einen Bußgeldbescheid erhält, dem der Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung oder Abstandsunterschreitung auf der Aut…
Schadenfixblog | 21. Juli 2010 — Ein Beschwerdeführer machte vor dem Bundesverfassungsgericht geltend, dass die im Rahmen einer Geschwindigkeitsmessung von ihm …
RA J. Melchior, Wismar | 22. November 2009 — - Oder auch: Videokontrollen? Überhaupt kein Problem! Seit dem legendären Beschluss des BVerfG 2 BvR 941/08 vom 11.o8.2009 …
Schadenfixblog | 8. Februar 2010 — Das Amtsgericht Brandenburg an der Havel hat durch Beschluss vom 14.12.2009 – 24 OWi 4103 Js – Owi 60037/09 (631/09) – das Verf…
LawBlog | 20. August 2009 — Sind Videoaufzeichnungen für Geschwindigkeits- und Abstandskontrollen zulässig? Ja, aber nicht ohne eindeutige gesetzliche Grun…
LawBike.de | 20. Juli 2010 — Wir berichteten bereits über die knapp einjährige “Blitzer”-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009. Hier…
Geblitzt, was tun? ist ein Portal für Fragen zum Verkehrsrecht, Verkehrsordnungswidrigkeiten und Bußgeldverfahren vom Fachanwalt für Verkehrsrecht Romanus Schlemm, Bad Nauheim.