Afrikanisches Antikuss-Gesetz
am 05.01.2008 von http://www.recht-blog.com
Tausende südafrikanische Teenager planen ein landesweites Massenküssen. Sie wollen damit gegen ein neues Gesetz protestieren, das unter 16-Jährigen auch einvernehmliche sexuelle Aktivitäten verbietet - Küssen und Schmusen eingeschlossen.
Zum kompletten Bericht bei n-tv.de
▌KWK ▌Rechtsanwälte, RA H. Kiefer ▌
Rechtsanwalt Holger Kiefer, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer
News: Gekürzte Pendlerpauschale ist verfassungswidrig
Steuerblog / Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Kürzung der Pendlerpauschale gegen die Verfassung verstößt. Das Gericht leitete die Klagen zweier Steuerzahler an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe weiter. Es soll noch in diesem Ja…
Kriminalstatistik 2007 und Filesharing
Rechtblog / Im Jahr 2007 erfasste die Polizei 179.026 Straftaten, die mit dem Internet als Tatwerkzeug begangen wurden. Dies sind 8 % mehr als in 2006. Ungefähr 73 % waren Betrugsstraftaten. Die Zahl der Urheberrechtsverletzungen ist um 54,6 % auf 32.374 F&…
Neuer § 202c StGB kriminalisiert Programmierer
Rechtblog / Jetzt hat auch der Bundesrat zugestimmt: Ein neuer Paragraf im Strafrecht verbietet die Nutzung von Programmen, die Computern schaden können - mit riskanten Nebenwirkungen. Denn das Gesetz untersagt auch Sicherheitsexperten, Computersysteme mitt…
“bwin” verliert seine 6 Millionen Klage vor dem LG Bremen
Rechtblog / Werder Bremens ehemaliger Trikotsponsor bwin ist mit einer Staatshaftungsklage in Millionenhöhe gegen das Land Bremen gescheitert. Das Landgericht Bremen wies am 27.12.2007 die Klage des privaten Sportwettenanbieters über sechs Millionen Eu…
OLG Frankfurt: Inhaber von Internetanschlüssen müssen grundsätzlich nicht die Nutzung des Anschlusses überwachen !
Rechtblog / Inhaber von Internetanschlüssen sind nicht ohne weiteres dazu verpflichtet, nahe Familienangehörige bei der Nutzung des Anschlusses zu überwachen. Eine solche Pflicht besteht nur dann, wenn der Anschlussinhaber konkrete Anhaltspunkte d…
BFH: Kein Mindeststreitwert im Verfahren der Aussetzung der Vollziehung
Rechtblog / Der Streitwert im Verfahren der Aussetzung der Vollziehung nach § 69 Abs. 3, 5 FGO ist mit 10% des Betrags anzusetzen, dessen Aussetzung begehrt wird . Der durch das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz eingeführte Mindeststreitwert (§ 52 Abs. 4 …
Mohammed-Karikaturen führen zur Strafanzeige gegen “Die Welt”
Rechtblog / Die Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Köln bezieht sich auf Volksverhetzung und Beschimpfung von Religionsgesellschaften. Quelle: Newsroom.de vom 16.03.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien un…
Hessen: Mehr Lohn im Weinbau
Rechtblog / Die Löhne im hessischen Weinbau steigen zum 1. Juli um drei Prozent. Damit betrage der so genannte Ecklohn 11,05 Euro je Stunde, teilte die Gewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) am Montag in Wiesbaden mit. Zum Juni 2009 sei eine zweite Anheb…
SPD will gegen Leiharbeit in großen deutschen Unternehmen vorgehen
Rechtblog / In der Großen Koalition bahnt sich ein Streit um die Leiharbeit an. In einigen großen Unternehmen sind weite Teile der Arbeitnehmer in der Produktion Leiharbeiter, sagt der SPD-Arbeitsmarktexperte Klaus Brandner in der Zeitung Die Welt. Auf…
Eile bestraft
Rechtblog / Wer vor Ablauf von sechs Monaten eine Behörde wegen Untätigkeit verklagt, weil sie nicht über einen Rentenantrag entschieden hat, muss die Anwaltskosten selbst tragen (Sozialgericht Koblenz, S 6 RS 75/06). Quelle: Wirtschaftswoche Ber…
News: Der Leiharbeiter
Rechtblog / Der Leiharbeiter ist ein Blog, welcher über die Erfahrungen eines Beschäftigten berichtet. Der Blog schreibt seit April 2007. Hier nun zum link: Leiharbeiter Quelle: zeitarbeit-blog.de Gefunden von Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kiefer Wö…
Noch kein Antrag auf Ministererlaubnis
Rechtblog / Dem Bundeswirtschaftsministerium liegt nach eigenen Angaben noch kein Antrag auf Erteilung einer Ministererlaubnis zur geplanten Fusion des Axel Springer Verlags mit der ProSiebenSat.1 Media AG vor. Quelle: Berliner Zeitung vom 26.01.2006 Berichte…
» Kanzlei fr Neue Medien und Steuern, Kiefer Wrner und Kollegen
» Afrikanisches Antikuss-Gesetz - Massenküssen geplant - n-tv.de
n-tv.de - Ständig aktuelle Nachrichten
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
