AFP Abmahnungen wegen Übernahme von Agenturmeldungen

Die französische Nachrichtenagentur Agence France Presse (AFP), ein Online-Dienst, der Webportale, Zeitschriften und sonstige Medien mit Textmeldungen, Infografiken und mobilen News kostenpflichtig beliefert, mahnt seit kurzem Seitenbetreiber ab, die Inhalte von AFP übernommen haben, ohne dafür zu zahlen.

Laut Frankfurter Rundschau erhielten Tausende Personen anwaltliche Abmahnungen. Mehr als 10.000 Verstöße seien bislang von einer speziellen Monitoring-Software ermittelt worden. Die Deutsche Presse-Agentur GmbH (dpa) setze mittlerweile ein entsprechendes Monitoring-System ein, um Verstöße automatisch zu ermitteln, heißt es in der Frankfurter Rundschau.

Die computergenerierte Ermittlung von Rechtsverstößen, die wir von den sog. filesharing-Abmahnungen kennen, macht es Rechtsanwälten leicht, massenhaft Abmahnungen in kurzer Zeit zu erstellen, ohne dass sich der Anwalt und sein Mandant den Einwand des Rechtsmissbrauchs gefallen lassen müssten.

Die Kanzlei SEWOMA warnt wie immer bei Abmahnungen davor, die vorgefertigte Unterlassungserklärung ungeprüft abzugeben. Meist sind die vorgefertigten Vertragsstrafenangebote weiter formuliert, als der Verstoß es erfordern würde. Die Wiederholungsgefahr kann meist auch durch die Anpassung der Unterlassungserklärung auf den konkreten Rechtsverstoß ausgeräumt werden.

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