Affiliate-Netzwerke: Verantwortlichkeit des Merchants
am 22.05.2007 von Telemedicus
Kann der Merchant für Rechtsverletzungen des Affiliates haftbar gemacht werden?
Rechtlich hat sich in der Vergangenheit mehrfach die Frage gestellt, ob ein Merchant (Werbetreibender) für Rechtsverletzung eines Affiliates (Websitebetreiber) verantwortlich gemacht werden kann, beispielsweise wenn dieser unerlaubt mit Markennamen von Konkurrenten des Merchants wirbt. In solchen Fällen wollten die Konkurrenten nicht nur den Affiliate in Anspruch nehmen, sondern auch den Merchant. Grund hierfür war …
Affiliate-Netzwerke: Verantwortlichkeit des Affiliate
Telemedicus / Welche Haftungsrisiken gibt es für Affiliates? Von der Rechtsprechung bisher nahezu unbeachtet ist die Frage, ob der Affiliate (der Websitebetreiber) auch für Rechtsverletzungen des Merchants (des Werbenden) in den Werbemitteln haftet. Unprob…
“Haftung des Merchants für seine Affiliates”
Handakte WebLAWg / Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr: “Haftung des Merchants für seine Affiliates - oder: Der Untergang des Affiliate-Abendlandes?”, der hier online abrufbar ist. Er beschäftigt sich - angesichts der aktuellen Entscheidungen des…
OLG Köln: Erneut: Merchant haftet für Rechtsverletzungen seines Affiliates
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln hat in einer weiteren aktuellen Entscheidung (Urt. v. 08.02.2008 - Az: 6 U 149/07) die Mitstörerhaftung des Merchants für seine Affiliates bejaht. Ein Affiliate hatte eine Markenverletzung begangen, daraufhin wurde der Merchant abgema…
OLG Frankfurt a.M.: Mitstörerhaftung des Merchants für seinen Affiliate
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 12.12.2002 - Az: 6 U 130/02) hat entschieden, dass ein Merchant für die von seinem Affiliate begangene Markenverletzung als Mitstörer haftet:Leitsätze:1. Ein Affiliate ist als Beauftragter des Merchants iSd. § 8 A…
Neuer Aufsatz: Verträge zwischen Affiliate, Merchants und Affiliate-Netzwerk
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr Vertragsverhältnisse zwischen Affiliate, Merchant und Affiliate-Netzwerk aus der Affiliate + Recht-Reihe, der hier online abrufbar ist.Dabei geht es vor allem um die Frage, zwischen welchen Parteien welche…
LG Köln: Mitstörerhaftung des Merchant für seinen Affiliate II
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Beschl. v. 31.01.2006 - Az: 33 O 34/06) hat im Wege der einstweiligen Verfügung entschieden, dass der Merchant für eine Wettbewerbsverletzung seines Affiliate als Mitstörer haftet.Der Merchant hatte seinen Affiliates lediglich die Be…
AG Pforzheim: Keine Mitstörerhaftung des Merchants für seinen Affiliate bei Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Pforzheim (Urt. v. 20.12.2005 - Az: 1 C 284/03) hat entschieden, dass ein Merchant für das rechtswidrige Versenden von Spam-Mails seines Affiliates nicht haftet.Bei dem Rechtsstreit ging es - wieder einmal - um eine Spam-Mail des Affiliate. …
Keine Mitstörerhaftung des Merchant für seinen Affiliate
Handakte WebLAWg / Als eines der ersten Gerichte in Deutschland hatte das LG Hamburg (Urt. v. 03.08.2005) zu entscheiden, ob ein Merchant für die Rechtsverletzungen haftet, die sein Affiliate begeht. Dies haben die Hamburger Richter im vorliegenden Fall verneint. Kom…
Affiliate-Interview mit OTTO
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Affiliate.de hat ein interessantes Interview mit dem bekannten OTTO-Konzern über sein Affiliate-Programm veröffentlicht.Zu Verwirrung dürfte insbesondere nachfolgende Antwort von OTTO: führen: Affiliates dürfen auch mit AdWords für uns werben,…
LG Köln zur Haftung von Affiliate-Programmbetreibern
BERLIN BLAWG / Das Urteil des LG Köln (AZ 31 O 8/05) über die Haftung von Onlineshops für ihre Affiliates, das in der Branche -zu Recht- für einigen Wirbel gesorgt hat, ist nun auf unseren Webseiten im Volltext abrufbar. Danach läßt das LG-Köln durchaus noc…
Law-Podcasting.de: Preisangabepflichten für Affiliates
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Preisangabepflichten für Affiliates.Inhalt: Wie bereits auf der Affiliate TactixX 2008 von RA Dr. Bahr angekündigt, hier nun der neueste Podcast zum Aff…
affiliate-Entscheidung
domainblog / Kollege RA Elmar Kloss hat mir den Link zur Entscheidung des LG Köln (Urteil vom 06.10.2005, Az: 31 O 8/05) hereingereicht, die sich mit der Haftung für Affiliates beschäftigte, und stellt nicht zu unrecht fest:Die verschuldens- (also…
OLG Köln: Mitstörerhaftung des Merchants für seine Affiliates
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 24.05.2006 - Az.: 6 U 200/05) hat über die mit Spannung erwartete Berufung gegen die Entscheidung des LG Köln in Sachen Mitstörerhaftung des Merchants für seine Affiliates geurteilt.Die 1. Instanz hatte diese Frage mit eine…
PopUps und Affiliates
domainblog / netlaw hat eine neue Entscheidung zum Thema Internetwerbung und Affiliate-Programme online gestellt. Der Leitsatz zum Urteil des AG Pforzheim (vom 20.12.2005, Az.: 1 C 284/03) lautet:Wer einen Affiliate-Partner beauftragt, die eigene Internetpräsenz…
LG Potsdamm: Gewinnspiel-Eintragungsservice - Der Merchant haftet für Rechtsverstöße seiner Affiliates (hier: unzulässige E-Mail-Werbung), da diese als Beauftragte i.S.d. § 8 Abs. 2 UWG handeln.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine unzumutbare Belästigung eines Marktteilnehmers i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG ist insbesondere dann gegeben, wenn eine Werbung unter Verwendung elektronischer Post erfolgt, ohne dass eine Einwilligung des Adressaten vorliegt. <br><b…
Handelsvertreter-Ausgleich
Handakte WebLAWg / Es gibt einen neuen Aufsatz des Kollegen Bahr Der Handelsvertreter-Ausgleich - Ein Faß ohne Boden für Merchants? aus der Affiliate + Recht-Reihe, der hier online abrufbar ist.…
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