“Eins im Kreis”
am 03.01.2006 von MarkenBlogIm Rahmen der Serie Schutzrechte und Symbole behandelt Markenbusiness die wohl eher …
Schutzrechte und Symbole: P im Kreis
MarkenBlog / Im Rahmen der Markenbusiness Serie um Schutzrechte und Symbole geht es aktuell um das eingekreiste P. Ein ausgesprochen musikalisches Zeichen ist das “P” im Kreis. Tonträgerhersteller und ausübende Künstler im Sinne des Urhebergesetz
Schutzrechte und Symbole: g.g.A, g.U. oder g.t.S.
MarkenBlog / Aus der Markenbusiness Serie “Schutzrechte und Symbole”: Teil 8: geographische Herkunftsangaben g.g.A, g.U. oder g.t.S.
Schutzrechte und Symbole: Copyleft
MarkenBlog / Im Rahmen der Markenbusiness Serie um Schutzrechte und Symbole geht es aktuell um das Copyleft Zeichen.
Schutzrechte und Symbole: Teil 4: Ges. Gesch.
MarkenBlog / Auf Markenbusiness ist der 4. Teil der Serie Schutzrechte und Symbole erschienen.
China: Stärkung gewerblicher Schutzrechte
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den chinesischen Aktionsplan zur Stärkung gewerblicher Schutzrechte.
FROGS - Forum für geistige Schutzrechte
MarkenBlog / Über die Berliner Initiative FROGS - Forum für geistige Schutzrechte berichtet Markenbusiness.
DDR Symbole als Marken
MarkenBlog / Hintergrundinformationen zum Thema DDR Symbole als Marken finden sich bei Markenbusiness und der Tageszeitung DIE WELT. Ebenfalls interessant ist in diesem Zusammenhang die Entscheidung des BPatG 27 W (pat) 231/05 zur Markenfähigkeit ehemaliger DD
Podolski ist von “Lukas Tagebuch” nicht begeistert
Rechtblog / Der Westdeutsche Rundfunk strahlt auf seinem Programm “Eins-Live-Comedy” eine Satire über den Fußball-Nationalspieler aus. Das Management hatte in einem Schreiben an den Sender angekündigt, dem Hörfunk der ARD aus Verägerung über di
Die Symbole der Neonazis
LawBlog / Von der “Sig”-Rune bis zu den “14 Words”: Der Berliner Verfassungsschutz stellt in einer Broschüre (PDF) die Symbole und Codes der Neonazis dar und ordnet sie rechtlich ein. (Quelle des Links)
MarkenR: DDR-Symbole sind markenfähig
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das Symbol der Jungen Pioniere, Kinderorganisation der DDR, bleibt als Marke eingetragen. Das hat das BPatG (27 W (pat) 231/05) entschieden und damit einer Beschwerde des privaten Markeninhabers aus Essen stattgegeben. Das Deutsche Patent- und Marken
.eu: Kritik am Vergabeverfahren
MarkenBlog / Markenbusiness zum Geschäft mit EU-Domains Teil 1. Kennen Sie die Markenzeichen “Shopping” für Topflappen, “Business” für Feuerzeuge oder “Kredit” für die Kichererbsenpaste Hummus? Diese “Marken”
Zum Thema schweiz.ch
MarkenBlog / Markenbusiness interviewt Thomas Sägesser, Leiter des Rechtsdienstes in der schweizerischen Bundeskanzlei zum Streit um die Domain “schweiz.ch, “suisse.ch”, “svizzera.ch”.
EU-Kommission: Türkei und Schutzrechte
MarkenBlog / Die Presse informiert zu den Problemen der Türkei bei Reformen hinsichtlich der EU-Beitrittsverhandlungen. Ausdrücklich gelobt wird aber der Bereich Schutzrechte: Doch selbst wenn Reformen umgesetzt werden, kann das viele Probleme nach sich ziehe
Kennzeichnung für Schutzrechte
MarkenBlog / Unter dem Titel “Geistiges Eigentum - Eine runde Sache” erläutert die Financial Times Deutschland die Kennzeichnungen für Schutzrechte.
Little Tree vs. Little Tee
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über den Streit um die “Wunderbaum”-Marke.
BPatG: Christkindles Glühwein
MarkenBlog / Alle Jahre wieder funktioniert es hervorragend: Das Geschäft mit der Weihnachtsfreude. Doch bei der Absicherung der Schutzrechte für typische Weihnachtsprodukte hat jetzt die Marke Christkindles Glühwein eine Schlappe erlitten. Das Bundespatentge
