Zwischenzeitlich liegen die Leitsätze des zweiten Urteils des BGH im bananabay-Fall vor, über das schon berichtet wurde, und welches wie erwartet "Bananabay II" heißt.
Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als Schlüsselwort an, damit bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als Suchwort in die Suchmaschine ein absatzfördernder elektronischer Verweis (Link) zur Website des Dritten als Werbung für der Gattung nach identische Waren oder Dienstleistungen in einem von der Trefferliste räumlich getrennten, entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint (Adwords-Werbung), liegt darin keine Benutzung der fremden Marke …
» Vollständiger ArtikelBeckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Juli 2011 — BGH Urteil vom 13.01.2011 I ZR 125/07 Bananabay II MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1; MarkenRL Art. 5 Abs. 1 Buchst. a; UWG § 4 Nr. 9 Buch…
muepe.de | weblog peter müller | 21. Juli 2011 — Zwischenzeitlich liegen die Leitsätze des zweiten Urteils des BGH im bananabay-Fall vor, über das schon berichtet wurde. Dem Ger…
ipweblog.de | 11. August 2011 — BGH, Urt. v. 13.01.2011, ZR 125/07 – Bananabay II Amtlicher Leitsatz: Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Ze…
Internet-Law | 19. Juli 2011 — Die Frage der Markenrechtsverletzung durch Verwendung von fremden Marken als Keywords bei der Schaltung von Anzeigen im Rahmen …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 2. März 2009 — Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wird zur Auslegung der Ersten Richtlinie des Rates 89/104/EWG vom 21. Dezember 198…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Juni 2009 — BGH Beschluss vom 22.01.2009 I ZR 125/07 Erste Richtlinie des Rates 89/104/EWG vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvor…
ipweblog.de | 2. März 2009 — BGH, Beschl. v. 22. Januar 2009 - I ZR 125/07 - Bananabay Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wird zur Ausl…
muepe.de | weblog peter müller | 14. Juli 2011 — Die Diskussion um die rechtliche Zulässigkeit der Nutzung einer fremden Marke im als Keyword im Rahmen des AdWords-Programm von Go…
PatentWeblog | 19. Juli 2011 — Der BGH hat sich in der “Bananaby II”-Entscheidung (I ZR 125/07 vom 13. Januar 2011) ausgiebig mit der Frage beschäftigt, wa…
MCNeubert lawblog | 16. Oktober 2009 — Amazon informiert heute über die ab 23.10.2009 geltenden neuen Teilnahmebedingungen des Amazon.de Partnerprogramms. Die folg…
