Die Diskussion um die rechtliche Zulässigkeit der Nutzung einer fremden Marke im als Keyword im Rahmen des AdWords-Programm von Google ist beendet. Nach unzähligen und zum Teil sehr unterschiedlichen Urteilen der Instanzgerichte und Vorlagen an den EuGH hat der Bundesgerichtshof mit Entscheidung vom 13.01.2011 (Az.: I ZR 125/07 - bananabay II) den zunächst dem EuGH vorgelegten Fall "bananabay" endgültig entschieden. Die Entscheidungsgründe sind bislang nicht veröffentlicht, liegen dem Kollegen Volke jedoch bereits vor. Danach ist eine Nutzung einer fremden Marke z…
» Vollständiger Artikelmuepe.de | weblog peter müller | 21. Juli 2011 — Zwischenzeitlich liegen die Leitsätze des zweiten Urteils des BGH im bananabay-Fall vor, über das schon berichtet wurde, und welch…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Juli 2011 — BGH Urteil vom 13.01.2011 I ZR 125/07 Bananabay II MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1; MarkenRL Art. 5 Abs. 1 Buchst. a; UWG § 4 Nr. 9 Buch…
Internetrecht München | 26. Juli 2011 — Aus aktuellem Anlass verweise ich auf das Blog meines Kollegen Peter Müller www.muepe.de, das umfassend zum Thema Adwords / Keywor…
muepe.de | weblog peter müller | 21. Juli 2011 — Zwischenzeitlich liegen die Leitsätze des zweiten Urteils des BGH im bananabay-Fall vor, über das schon berichtet wurde. Dem Ger…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Juni 2009 — BGH Beschluss vom 22.01.2009 I ZR 125/07 Erste Richtlinie des Rates 89/104/EWG vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvor…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 10. Mai 2010 — EuGH Beschluss vom 26.03.2010 C-91/09 Bananabay Google-AdWords Nunmehr hat der EuGH entschieden, dass ein Markeninhaber einem Drit…
ipweblog.de | 11. August 2011 — BGH, Urt. v. 13.01.2011, ZR 125/07 – Bananabay II Amtlicher Leitsatz: Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Ze…
Internet-Law | 19. Juli 2011 — Die Frage der Markenrechtsverletzung durch Verwendung von fremden Marken als Keywords bei der Schaltung von Anzeigen im Rahmen …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 2. März 2009 — Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wird zur Auslegung der Ersten Richtlinie des Rates 89/104/EWG vom 21. Dezember 198…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 10. Mai 2010 — 1. Art. 5 Abs. 1 Buchst. a der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften…
