AdWords und Kennzeichenrecht
am 03.03.2007 von http://log.handakte.de/
Die Verwendung einer Marke/eines Unternehmenskennzeichens als AdWord stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar, nämlich eine Benutzung zur Unterscheidung der in Frage stehenden Waren bzw. Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen (OLG Braunschweig, Beschluss vom 05.12.2006, Az. 2 W 23/06 = MIR Dok. 025-2007).
2. Durch die Nutzung als AdWord soll die Suchmaschine dazu veranlasst werden, bei Eingabe des Wortzeichens durch den Internetbenutzer die Werbung desjenigen, der das AdWords gebucht hat, neben der Trefferliste anzuzeigen. Ist das Wortzeichen als Marke oder als Geschäftsbezeichnung einem anderen Inhaber zugeordnet, macht sich der Buchende die von dem Markeninhaber/Unternehmen aufgebaute Kraft der Marke zu nutze und benutzt die für die Marken spezifische Lotsenfunktion, die darin besteht, in einem großen Angebot gezielt zu den eigenen …
OLG Dresden: AdWords und Kennzeichenrecht - Die Verwendung einer Marke/eines Unternehmenskennzeichens als AdWord stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Verwendung einer Marke/eines Unternehmenskennzeichens als AdWord stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung im Sinne des Markenrechts dar, nämlich eine Benutzung zur Unterscheidung der in Frage stehenden Waren bzw. Dienstleistungen von denen…
Markenverletzung durch AdWords
domainblog / Die Kollegen von aufrecht.de haben eine neue Entscheidung des OLG Braunschweig (Beschluss vom 05.12.06, Az.: 2 W 23/06) zum Thema Google-Adword:Die Verwendung eines geschützten Begriffs als Google-AdWord stellt eine markenrechtliche Verletzungshandl…
LG München I: AdWords
muepe.de | weblog peter müller / Das LG München I (27.10.2005 - 9HK O 20800/05) hat entschieden, dass die Verwendung eines fremden Zeichens als Adword auch dann eine Kennzeichenrechtsverletzung darstellt, wenn das Zeichen in der Anzeige, die neben der Trefferliste erscheint, nicht …
Google Adwords
domainblog / Bei den Kollegen von Aufrecht.de findet sich eine ältere Entscheidung des OLG Köln (Urteil vom 08.06.2004, Az.: 6 W 59/04) mit dem aufrechtlichen Leitsatz:Das Verwenden des Namens eines Konkurrenten als Google AdWord kann ein Wettbewerbsrechtsverle…
Google AdWords - Urteil
Streitsache / Blog / LeitsatzBei der Verwendung von Plakat 24-Stunden-Lieferung als Google AdWord liegt keine Verletzung der Wort- / Bildmarke Plakat 24 vor. Die Wortbestandteile Plakat und 24 der Marke besitzen nur eine äußerst geringe Kennzeichnungskraft.(OLG Dresden…
USA: Klage im Adwords Streit abgewiesen
MarkenBlog / Das amerikanische Unternehmen Rescuecom ist mit seinem Versuch gescheitert, Google wegen seiner AdWord-Werbepraxis auf Markenrechtsverletzung zu verklagen. Die Computer-Reparaturfirma wollte dagegen angehen, dass ihr Markenname von der Suchmaschine …
Verwendung fremder Marken als keyword in Google AdWord-Anzeigen ist Markenverletzung - OLG Braunschweig, Urteil vom 12.07.2007, Az. 2 U 24/07
Markenrecht-Blog.de / Das OLG Braunschweig hat am 12. Juli ein gut begründetes Urteil zur Verwendung fremder Marken in Adwords verkündet. Aus den Leitsätzen: Die Verwendung einer Marke als Schüsselwort/Keyword im Zusammenhang mit der sog „Adword-Werbung“ stellt ei…
Fremde Marken als Suchwörter bei Google AdWords
Prof. Dr. jur. Dieter Nennen / Marken und Unternehmenskennzeichen sind geschützt. Auf der Grundlage des Markenrechts lässt sich die kennzeichenmäßige Verwendung des Zeichens unterbinden. Eine solche Verwendung liegt vor, wenn die Funktion der Marke genutzt wird, insbesondere i…
OLG Braunschweig zu Adwords II
auchRecht.de / Das OLG Braunschweig hat mit Urteil vom 12.7.07 - 2 U 24/07 - wieder einmal einige sehr interessante Feststellungen zu den sog. Google Adwords getroffen. Leitsätze: Die Verwendung einer Marke als Schüsselwort/Keyword im Zusammenhang mit der sog  
LG Braunschweig: Markenrechtsverletzung durch AdWords-Anzeigen - Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer AdWords-Kampagne kann Zeichenrechte verletzen, wenn eine markenmäßige Benutzung durch Ausnutzung der markenspezifische
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer AdWords-Kampagne kann grundsätzlich Zeichenrechte verletzen - ebenso wie die Verwendung als Metatag (vgl. LG Braunschweig MMR 2007,121; Az. 9 O 2827/07 - Heinz von Heiden; zuletzt…
OLG München: weitgehend passende Keywords - Die Schaltung einer AdWords-Anzeige mit einem, zu einem geschützten Zeichen weitgehend passenden Keyword kann eine kennzeichenmäßige Verwendung dieses Zeichens darstellen.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Schaltung einer AdWords-Anzeige mit einem, zu einem geschützten Zeichen weitgehend passenden Keyword kann eine kennzeichenmäßige Verwendung dieses Zeichens darstellen. 2. Die Frage einer kennzeichenmäßigen Benutzung bestimmt sich nach…
OLG Braunschweig : bananabay - Mit der Verwendung eines Kennzeichens als Schlüsselwort (Keyword) im Zusammenhang mit einer sog. Adword-Werbung wird dieses Zeichen markenmäßig gebraucht. Dabei ist ohne Bedeutung, ob das betreffende Adword
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Von einem markenmäßigen Gebrauch ist auszugehen, wenn das Zeichen in der Weise verwendet wird, dass es im Rahmen des Produktabsatzes die gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen von Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmen untersc…
