Soweit der Senat bisher die Auffassung vertreten hat, dass bereits die Wahl der Standardoption “weitgehend passende Keywords” bei Schaltung der Anzeige wegen der damit verbundenen Risiken von Marken- und Kennzeichenverletzungen die Verantwortlichkeit für Marken- und Kennzeichenverletzungen begründet, hält der Senat daran angesichts der neuen Rechtsprechung des BGH (BGH Urteil vom 22.1.2009 I ZR 137/07 “pcb”) nicht mehr fest.
» Vollständiger ArtikelMEDIEN INTERNET und RECHT | 8. Mai 2008 — 1. Die gezielte Verwendung einer geschützten Marke als Keyword in einer AdWords-Kampagne verletzt grundsätzlich Markenrechte (vgl.…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 17. Mai 2008 — 1. Die Schaltung einer AdWords-Anzeige mit einem, zu einem geschützten Zeichen "weitgehend passenden Keyword" kann eine kennzeiche…
Internetrecht München | 1. Februar 2011 — Im vergangenen Jahr hatte der EuGH in einer Serie von Entscheidungen klargestellt, dass die Benutzung geschützter Marken als Keywo…
Prof. Dr. jur. Dieter Nennen | 21. Mai 2008 — „Werben Sie auf Google für Ihr Unternehmen. Ungeachtet der Höhe Ihres Budgets können Sie Ihre Anzeigen bei Google und auf inhal…
Rechtblog | 9. Januar 2006 — Die Kanzlei Dr. Bahr hat heute einen Beschluss des LG Braunschweig zu AdWords mitgeteilt. Damit schließt sich das LG einer Entsche…
BERLIN BLAWG | 9. Januar 2006 — Das Landgericht Braunschweig hat mit Beschluss vom 28.12.05 - AZ: 9 O 2852/05 - entschieden, dass eine Markenverletzung im Ra…
Internet-Law | 15. Januar 2009 — Der Bundesgerichtshof verkündet am 22.01.2009 in drei Sachen (I ZR 125/07, I ZR 125/07 und I ZR 125/07 )seine mit Spannung erwarte…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 13. Februar 2008 — 1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword beim Schalten einer Anzeige im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne grunds…
Kurz Pfitzer Wolf | 3. Februar 2011 — Was war passiert?Der Lizenznehmer einer Marke nahm den Betreiber eines Onlineshop für Geschenkartikel und Pralinen nach einem…
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 24. Januar 2007 — Das OLG Braunschweig hat mit Beschluß vom 11.12.2006 - 2 W 177/06 seine bisherige Linie bestätigt, wonach die unberechtigte B…
