Über den Sinn von Wiedergutmachung
Dominique Strebel's Blog | 7. September 2010 — Diesen Freitag werden die ehemals administrativ Versorgten von Bundesrätin Eveline Widmer Schlumpf offiziell empfangen. Das m…
Hunderte von administrativ Versorgten können auf eine späte Rehabilitierung hoffen: Der Berner Justizdirektor Christoph Neuhaus prüft eine Entschuldigung bei jenen Menschen, die bis 1981 ohne Gerichtsurteil zur Erziehung in Berner Straf- und Erziehungsanstalten gesperrt wurden.
Ein entscheidendes Hindernis wurde ausgeräumt: Neuhaus’ Rechtsdienst konnte versichern, dass der Kanton keine Angst vor Staatshaftungsklagen haben muss, falls er sich entschuldigt – allfällige Ansprüche sind definitiv verjährt.
Doch der Kanton Bern will vorerst nicht im Alleingang vorgehen. Derzeit suchen nämlich die kantonalen Konferenzen der Sozialdirektoren sowie jene der Justiz- und Polizeidirektoren, die Vormundschaftskonferenz und das Bundesamt für Justiz gemeinsam nach einer Lösung. Bereits haben sich Vertreter dieser Behörden ein erstes Mal getroffen. Im Februar treffen sie sich ein zweites Mal. Bald sollen auch die Betroffenen einbezogen werden.
Auch das Problem der drohenden Aktenvernichtung will Justizdirektor Neuhaus angehen: “Wir weisen die Gemeindebehörden an, die entsprechenden Akten bis auf weiteres aufzubewahren.” Bis 2013 werden nämlich im Zug…
» Vollständiger ArtikelErschienen 5. Januar 2010 auf http://dominiquestrebel.wordpress.com.
Dominique Strebel's Blog | 7. September 2010 — Diesen Freitag werden die ehemals administrativ Versorgten von Bundesrätin Eveline Widmer Schlumpf offiziell empfangen. Das m…
Dominique Strebel's Blog | 7. April 2010 — Brisante Akten waren von der Vernichtung bedroht, weil Hunderte kommunale Vormundschaftsämter aufgehoben werden. Jetzt sind sie…
Dominique Strebel's Blog | 16. September 2010 — An einem Gedenkanlass in der Strafanstalt Hindelbank haben sich Bund und Kantone endlich für das Unrecht entschuldigt, das ad…
Dominique Strebel's Blog | 17. April 2011 — Eine parlamentarische Initiative verlangt ein Gesetz zur Rehabilitierung der administrativ Versorgten. Das Parlament soll sich …
Dominique Strebel's Blog | 11. März 2011 — Der Regierungsrat des Kantons Bern und der Berner Gemeinderat sprechen sich für einen Härtefallfonds für Opfer von fürsorgeri…
Dominique Strebel's Blog | 30. August 2010 — „Weggesperrt. Warum Tausende in der Schweiz unschuldig hinter Gittern sassen“. So heisst das Buch über das Schicksal der admi…
Dominique Strebel's Blog | 26. November 2009 — Der Kanton Bern führt Anfang 2011 Mitarbeitergespräche für erstinstanzliche Richter ein. Das ist dringend nötig wie das B…
swissblawg | 26. August 2009 — Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die geänderten Verfassungen der Kantone Bern, Thurgau, Waadt, Genf und Jura zu gewährleiste…
MarkenBlog | 15. Juni 2009 — In der 24. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angab…
Dominique Strebel's Blog | 5. März 2011 — Erstmals in der Schweiz hat ein Gericht das gleiche Rentenalter von Mann und Frau erzwungen. Der Berner Regierungsstatthalter Chri…
Hunderte von Vormundschaftsämtern werden aufgehoben. Damit sind brisante Akten von der Vernichtung bedroht.