EuG: Anheuser-Busch Inc. vs HABM
MarkenBlog | 15. Dezember 2005 — Der US-Braukonzern Anheuser-Busch, Inc. hat beim europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisierungsamt für den…
Adler Modemärkte GmbH vs HABM
Die Adler Modemärkte GmbH klagt vor dem Europäischen Gericht Erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt.
Unter der Anmeldenummer 1595909 hatte Adler die Wortmarke “Eagle” als Gemeinschaftmarke zur Anmeldung gebracht. Der Anmeldung war seitens der italienischen BVM S.p.A auf Basis ihrer prioritätsälteren nationalen und internationalen registrierten Marke “Blue Eagle” widersprochen worden. Die Widerspruchsabteilung hatte dem Widerspruch für alle Waren und Dienstleistungen stattgegeben. Die daraufhin angerufene Beschwerdekammer des HABM bestätigte diese Entscheidung.
Adler begründet die Klage folgendermaßen:
Verstoß gegen Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40…
» Vollständiger ArtikelThemen: Marken , Element
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 11. November 2005 auf http://www.markenblog.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Apple klagt gegen das HABM
MarkenBlog | 2. November 2005 — Apple Inc. hat Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM eingereicht (Rechtssache T-328/05). Das HAB…
TOMORROW FOCUS AG klagt für ihre Gemeinschaftsmarke
MarkenBlog | 2. Mai 2006 — Die TOMORROW FOCUS AG hat in der Rechtssache (T-90/06) Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungs…
B&O klagt für seine 3D-Marke
MarkenBlog | 10. April 2006 — Der dänische HIFI-Hersteller Bang & Olufsen klagt vor dem Europäischen gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt …
ENERCON klagt für 3D-Marke
MarkenBlog | 17. Mai 2006 — Die ENERCON GmbH aus Aurich klagt in der Rechtssache T-71/06 beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Entscheidung de…
EuG: MEZZO vs. MEZZOPANE
MarkenBlog | 1. September 2006 — Das Europäische Gericht erster Instanz wird sich in Kürze mit der Verwechslungsfähigkeit der Marken MEZZOPANE und Mezzo auseina…
Henkel vs HABM
MarkenBlog | 14. November 2005 — In der Rechtssache (T-342/05) hat die Henkel KGaA Klage bei Europäischen Gericht Erster Instanz eingereicht. Die Klage rich…
Volkswagen gegen HABM
MarkenBlog | 27. Januar 2006 — In der Rechtssache T‑317/03 hat das Europäische Gericht erster Instanz die Klage der Volkswagen AG gegen die Zurückweisung de…
AUDI klagt für Vorsprung durch Technik
MarkenBlog | 10. Mai 2006 — In der Rechtssache T-70/06 hat die AUDI AG aus Ingolstadt beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisieru…
Henkels Waschmitteltablette kommt vor den EuGH
MarkenBlog | 11. Mai 2006 — Die Henkel KGaA hat in der Rechtssache C-144/06 P beim Europäischen Gerichtshof Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts Erst…
