“Die Presse muss die Freiheit haben, alles zu sagen,…”
am 06.10.2006 von blog ::: medienrecht-informationen
…schreiben und zu senden, damit gewisse Leute nicht die Freiheit haben, alles zu tun.“ Mit vermeintlichen Erinnerungslücken kämpfende Minister und mit Dankeschön-Spenden bedachte Kommunalgrößen scheinen Beleg genug zu sein für die Richtigkeit dieser Feststellung eines amerikanischen Journalisten.
Doch: Der Weg in den Gerichtssaal ist für Journalisten nicht selten nur ein paar Zeilen lang. Eine Meldung über Beförderungswellen kurz vor der Bundestagswahl, Fotos vom Prügel-Prinzen oder die auflagenstark verbreitete Kritik an der Faltencreme einer Schauspielerin versprechen regelmäßig Post vom Anwalt des vermeintlichen „Medienopfers“ und ein Rendezvous vor der Richterbank. Dort treffen sich nicht selten allerdings auch wirklich Geschädigte wieder. Sie müssen mit unschönen Schlagzeilen über das Privatleben, erbarmungslos auf das private Urlaubsdomizil gerichteten Objektiven oder einem Nachnamen leben, den man besser nicht haben sollte, wenn …
Der “Hackerparagraph” kommt
JuracityBlog / Das Strafgesetzbuch (StGB) wird novelliert und damit wird auch der stark umstrittene § 202 c StGB n.F. bald in Kraft treten. Das ist das Ergebnis der jüngsten Plenarsitzung des Bundesrates. Die Ländervertreter billigten das Strafrechts…
Spickmich.de: Damit müssen Lehrer weiter leben…
blog ::: medienrecht-informationen / … dieser Meinung des Kölner Landgerichts hat sich nun in zweiter Instanz auch das Oberlandesgericht Köln angeschlossen. Zumindest in einer vorläufigen Bewertung (v. 06.11.2007, Az.:15 U 142/07) haben die Richter die Benotung von…
Haftung für Äußerungen in einem Meinungsforum - Kein Unterlassungsanspruch gegen Betreiber
blog ::: medienrecht-informationen / In einem Meinungsforum ist vorrangig derjenige auf Unterlassung von diffamierenden Aussagen in Anspruch zu nehmen, der sich geäußert hat. Ist der Äußernde bekannt, geht eine Unterlassungsklage gegen den Betreiber des Internet-Mein…
Paul Kirchhof: Der sanfte Verlust der Freiheit - Für ein neues Steuerrecht
Think Law BLawG / "Dieses Buch wird für Sie eine intellektuelle Zumutung: Ich lade Sie ein, alles, was Sie über das gegenwärtige Steuerrecht wissen, zu vergessen, also das steuerliche Feld mit den vielen Barrieren, die man übersteigen und unte…
BGH: Verwendung fremder Marken in HTML-Metatags unzulässig
blog ::: medienrecht-informationen / Die Verwendung von Markennamen und Unternehmenskennzeichen im HTML-Quelltext als so genannte Metatags zur Steigerung der Trefferanzahl bei Suchmaschinen ist unzulässig. Dies berichtet die Anwaltskanzlei Withöft & Terhaag unter Berufung…
Thomas Hobbes macht Schule
Andere Ansicht / Nordrhein-Westfalen versucht sich am Zentralabitur und beschäftigt damit SPIEGEL-Online. Oder umgekehrt. Nach fragwürdigen Mathe-Aufgaben soll es nun zu “Unwägbarkeiten” in der Staatsphilosophie gekommen sein. Da soll Thomas Hobbes als…
Der BGH will’s wissen: Was kostet der Einkauf online?
blog ::: medienrecht-informationen / Schluss mit dem Versteckspiel von Liefer- und Versandkosten in den Geschäftsbedingungen eines Online-Shops oder im Kleingedruckten. Wer im Internet einkauft, der müsse Informationen zu der im Verkaufspreis enthaltenen Umsatzsteuer ebenso l…
Spickmich.de: Damit müssen Lehrer leben…
blog ::: medienrecht-informationen / … dieser Meinung ist nach wie vor das Landgericht Köln (v. 24.08.2007, Az.: 28 O 333/07). Eine Benotung sei keine Tatsachenbehauptung, sondern ein Werturteil und damit zulässig, sofern die Grenze zur Schmähkritik nicht über…
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