Adamov bleibt weiterhin in Haft
am 21.07.2005 von http://www.strafprozess.chMit Urteil vom 14. Juli 2005 (1S.18/2005) heisst das Bundesgericht eine Beschwerde des Bundesamts für Justiz gegen einen Entscheid des Bundesstrafgerichts gut. Danach kann sich Evgeny O. Adamov entgegen der Vorinstanz (s. meinen früheren Beitrag) nicht auf das freie Geleit berufen und bleibt weiterhin in Auslieferungshaft.
Beschwerdeentscheide i.S. Adamov online
strafprozess / Das Bundesstrafgericht hat die beiden Entscheide der Beschwerdekammer vom 10. August 2005 ins Netz gestellt.Im Entscheid BH.2005.12 hat die Beschwerdekammer offensichtliche Auslieferungshindernisse betreffend den Auslieferungshaftbefehl vereneint, de…
Schweiz liefert Adamov an Russland aus
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der frühere russische Atomminister Jewgenij Adamow wird nicht an die USA, sondern an Russland ausgeliefert. Dies entschied das Schweizer Bundesgericht und hob damit einen Entscheid des Bundesamts für Justiz auf. Die russischen Behörden haben zuge…
Cybercrime - Rechtsunsicherheit im Strafrecht?
strafprozess / Am 21. Juni hat die Strafkammer des Bundesstrafgerichts das m.W. zweite “Terrorismus-Urteil” der Schweiz gefällt ( SK.2007.4; vgl. meinen früheren Beitrag). Zu beurteilen war u.a. das Betreiben einer Internetplattform für terroris…
Unabhängiger Haftrichter
strafprozess / Das Bundesgericht heisst eine Beschwerde gegen ein abgewiesenes Haftentlassungsgesuch gut, ohne allerdings den Gesuchsteller aus der Haft zu entlassen. Das Urteil vom 14.09.2005 (1S.25/2005) ist zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehen un…
Teilerfolg für Peter Friederich
strafprozess / Mit Entscheid 6S.293/2005 vom 24.02.2006 hat das Bundesgericht das Urteil des Bundesstrafgerichts gegen Peter Friederich aufgehoben (s. dazu meine früheren Beiträge hier und hier). Das Bundesstrafgericht hat Bundesrecht verletzt, indem es teilweis…
Praxisänderung beim Falschgeldbetrug
strafprozess / In einem neuen, zur BGE-Publikation bestimmten Urteil (6S.101/2007 vom 15.08.2007) heisst das Bundesgericht eine Nichtigkeitsbeschwerde der Bundesanwaltschaft gegen einen Entscheid des Einzelrichters des Bundesstrafgerichts (SK.2006.13 vom 22.11.2006…
Verdichteter Tatverdacht nicht belegt
strafprozess / Das Bundesgericht hebt ein Urteil der I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts ( BB.2007.16) gut, welche der Inhaberin eines gesperrten Bankkontos die Freigabe verweigert hatte ( 1B_79/2007 vom 27.11.2007). In der Sache selbst hat das Bundesgerich…
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