Adam Opel AG gegen Autec AG
am 29.01.2006 von http://www.recht-blog.com
Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 28. Januar 2005 in Sachen Adam Opel AG gegen Autec AG, Nebenintervenient auf Seiten der beklagten Partei: Deutscher Verband der Spielwaren-Industrie e.V. .
Die Fragen des Landgerichts Nürnberg-Fürth lauten wie folgt:
Stellt die Benutzung einer auch für Spielzeug geschützten Marke eine Benutzung als Marke i.S.v. Art. [...]
Opel Marke auf Modellautos
MarkenBlog / In seinen Schlussanträgen empfiehlt Generalanwaltes DÁMASO RUIZ-JARABO COLOMER in der Rechtssache C-48/05 Adam Opel AG gegen Autec AG zur Frage der unbefugten Markenbenutzung auf Modellfahrzeugen dem EuGH die unbefugte Markenbenutzung zu vernein…
Streit um „Opel-Blitz“ auf Spielzeugautos
Handakte WebLAWg / Die Adam Opel AG, Rüsselsheim, muss nach Ansicht des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs die lizenzfreie Anbringung ihres „Opel-Blitz“-Logos auf fremden Spielzeugautos hinnehmen. Er ist der Auffassung, dass die Verwendung des Symbols …
Der Opel Blitz
Recht und Alltag / Das “Opel-Blitz”-Logo darf auf fremde Spielzeugautos nach Ansicht des EuGeI-Generalanwalts Dámaso Ruiz-Jarabo Colomer lizenfrei angebracht werden. Er ist u.a. der Auffassung, dass die Verwendung des Symbols auf dem Spielzeug anderer Unte…
Spielzeugautos: Hersteller darf auch ohne Lizenz den “Opel-Blitz” benutzen
Rechtsanwalt News / Die Adam Opel AG hat in der Vergangenheit bereits versucht, Herstellern von Spielzeugautos die Verwendung des “Opel-Blitz” auf einem Miniaturmodell eines Opel Astra zu verwenden. Nach Ansicht von Opel benötigen die Hersteller eine L…
Die zwei Gesichter der Adam Opel AG
37sechsBlog / Wesentlich fortschrittlicher gibt sich Opel in Sachen Marketing. Zur Steigerung des Ansehens hat es einige Blogger als Testfahrer für seine Fahrzeuge gewinnen können. Vier Wochen dürfen die jetzt Opel fahr´n und müssen darüber bloggen, ob der S…
Opel und Fiat teilen sich Marke
MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche ist die Übertragung der Wort-/Bildmarke Common Systems Components (Registernummer 304 07 990) vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.02.2004 Schutz in den Niz…
LG Nürnberg: Keine Markenverletzung durch Logo auf originalgetreuen Modellautos – Opel / Autec
Markenrecht-Blog.de / Das Landgericht Nürnberg musste sich mit der Frage befassen, ob das Anbringen des Opel-Logos auf den Modellautos einer Spielzeug-Firma (Autec) eine Markenverletzung darstellt. Der EuGH hat in einer Vorlageentscheidung vom 26.01.2007 (Az. C-48/05) f…
Opel: 199 Marken übertragen
MarkenBlog / Heute wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Übertragung von insgesamt 199 Marken veröffentlicht, bisheriger Markeninhaber war die Adam Opel AG, Rüsselsheim. Die Übertragung erfolgte auf den neuen Markeninhaber, die Opel Eisenach GmbH. Un…
EuGH bestimmt im Streit um Opel-Logo Rechtsrahmen für Markenschutz
Handakte WebLAWg / Die Anbringung des Opel-Logos auf verkleinerten Modellen von Opel-Fahrzeugen durch einen Dritten stellt nicht zwangsläufig eine verbotene Benutzung dar. Die Anbringung einer auch für Spielzeug eingetragenen Fahrzeugmarke ohne Erlaubnis kann insbeso…
Potz-Blitz: Verwendung von Automobilkennzeichen auf Spielzeugautos
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem Verfahren der Adam Opel AG gegen einen Hersteller von ferngesteuerten Spielzeugautos entschieden, daß die Verwendung des Firmenlogos – der „Opel-Blitz“ – auf dem Kühlergrill von…
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