Sind die Umweltzonen rechtswidrig?
JuracityBlog | 3. Januar 2008 — Nach Auffassung des ADAC offensichtlich schon, wie der Kölner Stadtanzeiger soeben berichtet. Dem Artikel zufolge will der ADAC…
Schon im Jahr 2008 hielt der ADAC Umweltzonen für wirkungslos. Nach Ansicht des ADAC seien diese schlichtweg Unsinn. Etwaige Klagen diverser betroffener Anwohner, unterstützt durch den ADAC, blieben damals ohne Erfolg (vgl. z.B. hier, Anwohner gegen Land Berlin).
Ganz aktuell muss sich jedoch die Bundesrepublik Deutschland wegen Überschreitungen der Feinstaubgrenzwerte in zahlreichen Umweltzonen auf einen Rechtsstreit mit der Europäischen Union einstellen. Dies teilt der Allgemeine Deutsche Automobil-Club e.V. (ADAC) am 02.02.2012 mit. Sollte es zu einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) gegen Deutschland kommen, drohten vielen Städten empfindliche Strafzahlungen. In Betracht kämen nach Informationen des ADAC Strafen von etwa 100.000 EUR pro Überschreitungstag. Gemäß EU-Luftreinhalterichtlinie dürfen die Feinstaub-Grenzwerte jedoch nur an 35 Tagen pro Jahr überschritten werden.
Nach Ansicht des ADAC stellen Umweltzonen außerdem einen Eingriff in die Mobilität vieler Autobesitzer dar. Überwiegend betroffen seien Bevölkerungsschichten mit niedrigem Einkommen, die sich meist kein neues Auto oder eine Filter-Nachrüstung leisten können.
“(…) In fast 60 deutschen Städten wurden in den vergangenen Jahren Umweltzonen errichtet. Diese haben den Kommunen lediglich einen monströsen Verwaltungsaufwand besche… » Vollständiger ArtikelErschienen 5. Februar 2012 auf http://www.lawbike.de.
JuracityBlog | 3. Januar 2008 — Nach Auffassung des ADAC offensichtlich schon, wie der Kölner Stadtanzeiger soeben berichtet. Dem Artikel zufolge will der ADAC…
Handakte WebLAWg | 30. Dezember 2007 — Der ADAC will gegen die im kommenden Jahr geplanten Umweltzonen in mehreren Großstädten Klage einreichen. “Wir prüfen in ei…
Schadenfixblog | 7. Januar 2010 — Der Jahresbeginn wirft seine Schatten voraus: Die SZ berichtet über zahlreiche Städte, die zum Jahresbeginn neue Umweltzonen au…
beck-blog | 30. Dezember 2009 — Der Jahresbeginn wirft seine Schatten voraus: Die SZ berichtet über zahlreiche Städte, die zum Jahresbeginn neue Umweltzonen au…
Roßkopf & Langhans | 29. Dezember 2009 — Auf folgende Änderungen im Verkehrsrecht sollte sich der Autofahrer 2010 einstellen: Ab Oktober 2010 werden wohl Auslandsbuss…
muepe.de | weblog peter müller | 27. Oktober 2005 — Der ADAC (Allgemeine Deutsche Automobil Club) meint es besonders gut und verbietet Links auf Angebote unter http://www.adac.de ode…
RSV-Blog | 10. August 2006 — Die rechtlichen Hinweise des ADAC in dem Impressum auf seiner Website sind einen Hinweis im RSV-Blog wert: Link-Policy: …
RSV-Blog | 3. Juli 2006 — Wir sind von der Witwe eines Motorradfahrers mit der Unfallregulierung beauftragt worden. An den ADAC ging der übliche Textbaus…
RSV-Blog | 27. September 2006 — … wirft ein Kollege dem ADAC in einem Posting vom 25.08.06 vor. Folgender Fall zeigt, wie recht er hat: Der ADAC hatte Deckun…
beck-blog | 23. Januar 2009 — Aus der Praxis ist er kaum hinwegzudenken, auch wenn er deutlich weniger bekannt ist, als der Bußgeldkatalog: Der “Bundeseinhei…
Der ADAC kündigt im Rechtsstreit um die Berliner Umweltzone Berufung an und unterstützt damit die Kläger.
Die Umweltzone ist rechtens, sagt das Verwaltungsgericht und weist damit Klagen von elf Anwohnern ab. Unterstützt hatte sie der Allgemeine Deutsche Automobil Club, dem der Richter Nachhilfe in Umweltschutz erteilt.
Die Bundesrepublik Deutschland muss sich nach Informationen des ADAC wegen Überschreitungen der Feinstaubgrenzwerte in zahlreichen Umweltzonen auf einen Rechtsstreit mit der Europäischen Union einstellen.