ad-acta.de erstes Domain-Urteil des BVerfG
am 07.01.2005 von http://www.agit-sh.de/dur/Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat erstmals über einen Domain-Rechtsstreit entschieden. In einem Beschluss von Ende 2004 (Az.: 1 BVR 1306/02) hat das Gericht die Verfassungsbeschwerde eines auf dem Gebiet der EDV- und Online-Dienstleistungen tätigen Unternehmens abgewiesen. Dabei stellte es jedoch zugleich fest, dass Domain-Verträge zwischen Domain-Verwaltung und Domain-Inhaber durch...
Domain-Newsletter #241
domainblog / Donnerstag ist Newslettertag bei domain-recht.de. Im heutigen Domain-Newsletter gibt es folgende Themen: __ad-acta.de — erstes Domain-Urteil des BVerfG __Signal — United Internet AG erwirbt InterNetX __Statistik &…
Domain is Property
German American Law Journal :: American Edition / CK - Washington. The domainundrecht.de blog analyzes the recent German Constitution Supreme Court decision, docket number 1 BVR 1306/02, of November 24, 2004, involving the ad-acta company and the ad-acta.de domain, both held by different part…
kerner.de Pseudonyme im Internet
domainundrecht.de / Eine neue Entscheidung zum Thema Namen und Pseudonyme sorgt einmal mehr für Unverständnis und Empörung in der Internetgemeinde. Das Amtsgericht Nürnberg hatte in dem Rechtsstreit zwischen Gleichnamigen um die Domain kerner.de gegen die Domai…
Domain-Newsletter #309
domainblog / Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist da und bietet diesmal folgende Themen: __.de - DENIC veröffentlicht Domain-Atlas 2005z! __.eu (dotEU) - erstes ADR-Urteil gefällt __IDNs - IE 7.0 wird umlautkompatibel __.eu - Domain-Grabber a…
BVerfG: ad-acta.de
advobLAWg / Im Rahmen einer nicht zur Entscheidung angenommenen Verfassungsbeschwerde, berichtet Heise Online, hat das BVerfG in Karlsruhe eine Entscheidung des BGH bestätigt, wonach Inhaber von Marken und Unternehmens-Kennzeichen einen Anspruch auf die identis…
BGH: Neues Domain-Urteil mho.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 09.09.2004 - Az.: I ZR 65/02) hat ein Domain-Urteil mho.de gefällt:Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Le…
.eu - erste Domain online
muepe.de | weblog peter müller / Mit eurid.eu ist die erste .eu-Domain online. Wer hätte gedacht, dass dieser Tag tatsächlich irgendwann mal kommt... [Link via domainblog]…
OLG München: Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de
Vertretbar Weblawg / OLG München, Urteil v. 29.09.2005 Az: 29 U 2129/05 = Österreich.de - Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de (amtliche Leitsätze): 1. Zur Frage, ob die Bezeichnung Öste…
OLG Düsseldorf: Kein Anspruch auf Domain lastminute.eu
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 11.09.2007 - Az.: 20 U 21/07) hat entschieden, dass die Registrierung einer EU-Domain allein zum Zwecke eines gewinnbringenden Weiterverkaufs per se nicht missbräuchlich ist.Die Klägerin ist in der Reisebranche, insbeso…
.mobi
muepe.de | weblog peter müller / Das Mobilfunk-Konsortium mTLD erhält die Top-Level-Domain .mobi, die Verwaltung soll Syniverse übernehmen. Die neue Top-Level-Domain (TLD) richtet sich speziell an mobile Internetangebote für Handys und Smartphones.Quelle: golem…
FG Rheinland-Pfalz: Domain-Adresse kein abschreibbares Wirtschaftgut
muepe.de | weblog peter müller / Aufwendungen für Domain-Adresse weder sofort abzugsfähige Betriebsausgaben noch Anschaffungskosten für ein abschreibungsfähiges Wirtschaftsgut Mit Urteil zur Einkommensteuer 2000 vom 16. November 2004 (Az.: 2 K 1431/03) hat das Finanzgericht Rh.…
postbankaktie.de
muepe.de | weblog peter müller / Das Landgericht Köln hat kürzlich eine Klage der Postbank gegen den Inhaber der Domain postbankaktie.de abgewiesen. Dieser muss die Domain weder freigeben noch Auskunft über Art und Umfang der Nutzung erteilen [...]. Der Inhaber, ein Privatmann, h…
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