Wird durch “Protect IP” US-Seiten “das Licht ausgehen”?
Anja Neubauer | 13. Mai 2011 — Nachdem letztes Jahr das “COICA” (Combating Online Infringement and Counterfeits Act) in den USA nur knapp vor dem Inkrafttrete…
Wie ich im Dezember 2010 schon berichtete, wurde die letzte Version des ACTA-Abkommens schon als Endentwurf gefertigt. Und auf einmal ist es seit Januar diesen Jahres, wir schreiben wohlgemerkt schon 2012, DAS Thema, was die Massen bewegt. Sind wir nicht alle ein wenig spät? Jetzt auf die Straße zu gehen? Zu demonstrieren (egal ob minus 10C oder mehr) oder Petitionen dagegen zu zeichnen?
Viele Kollegen haben zwischenzeitlich das Abkommen analysiert und stellen zum einen fest, dass inhaltlich viele der darin enthaltenen Vereinbarungen schon so oder so ähnlich in unserer Gesetzgebung zu finden sind, bei anderen stellt sich die Frage nach der nationalen Umsetzbarkeit. Einen Punkt hatte ich damals schon aufgegriffen, der mir besonders absurd vorkam, nämlich die Frage der “Grenzkontrollen”.
Insofern denke ich, dass es gut ist, dass eine allgemeine Diskussion über ein “gerechtes” Urheberrecht für beide Seiten, nämlich die Urheberrechtsinhaber einerseits als auch die Urheberrechtsverletzer andererseits, wieder angestoßen wird. Jedoch halte ich einen blinden Aktionismus für nicht angebracht. Schließlich wird mangels Umsetzbarkeit vieles nicht umgesetzt werden (können).Und davon gehe ich nach wie vor aus.
Um das Projekt “Protect IP” (auch ein alter Hut) sollte m…
» Vollständiger ArtikelErschienen 7. Februar 2012 auf http://www.neubauerlaw.de.
Anja Neubauer | 13. Mai 2011 — Nachdem letztes Jahr das “COICA” (Combating Online Infringement and Counterfeits Act) in den USA nur knapp vor dem Inkrafttrete…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 15. März 2012 — Dass ich in Strafverteidigungen, wie viele andere Kollegen, grundsätzlich keine Vollmacht an die Ermittlungsbehörden oder Geric…
Stuttgart Inkasso | 21. April 2011 — Momentan bearbeiten wir eine Forderungssache, bei der die Schuldnerin eigentlich schon vor einigen Monaten eine Ratenzahlung …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. Februar 2012 — Immer wieder liest und hört man – leider auch in der Presse – derzeit die Aussage “Nach ACTA ist es möglich…” oder “Mit ACTA …
kleinstbuden-mechanic | 1. Oktober 2007 — wenn arbeitsanweisungen totaler quark schwer verständlich oder schwachsinnig nicht umsetzbar sind, sollte man darüber diskutieren …
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advobLAWg | 16. Februar 2009 — Der letzte Eintrag hier im Weblog liegt schon einige Zeit zurück. Das plötzliche Ende der Aktivitäten hatte viele Gründe; Zeitmang…
Infodocc | 23. Februar 2012 — In der jüngsten Vergangenheit haben sich die Proteste und Demonstrationen gegen das ominöse ACTA-Abkommen zu einer kleinen M…
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Lawspot | 31. Januar 2012 — Im aktuellen Newsletter vom Datenschutz-Blog wird das geplante ACTA-Abkommen ("Anti-Counterfeiting Trade Agreement") besch…