Alle Blogs » Acht Jahre Widerspruchsverfahren

Acht Jahre Widerspruchsverfahren

am 20.12.2005 von http://www.markenblog.de

Die Marke VIVA com (Registernummer 39656093) ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens gelöscht worden. Die Löschung wurde in der Kalenderwoche 50 veröffentlicht.
Der Widerspruch gegen die Marke wurde bereits 1997 eingereicht. …

Löschung nach Widerspruch (27/2006)

MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 27. Kalenderwoche veröffentlicht. 398 59 036 Nizza…

WM-Marke gelöscht

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Wortmarke WM (Registernummer: 300 52 974) veröffentlicht. Die Marke war mit Priorität vom 17.07.2000 für Konditor- und Schokoladewaren in der Nizzaklasse 30 angemeldet worden. Im Jahr 2003…

Beattells Marke gelöscht

MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht: 300 22 359 Niz…

3D-Marke gelöscht

MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…

Lady Di - Marke gelöscht

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat heute die vollständige Löschung der Marke “Lady Di” (Registernummer 39968439) aus dem Markenregister veröffentlicht. Die Marke beanspruchte Schutz in der Klasse 42 für die Dienstleistung der Pa…

Treets Wort-/Bildmarke gelöscht

MarkenBlog / Am 29.03.2004 wurde die nachfolgende Wort-/Bildmarke Treets (Registernummer: 30417395) angemeldet. Die Marke beanspruchte Schutz für die Waren Schokolade, Süßwaren, Backwaren, Gebäck, Kekse, Kleingebäck, Konfekt und Zuckerwaren in Nizzaklasse …

Jetzt ist Sense!

MarkenBlog / Für die seit dem 13.04.1896 im Markenregister geführte Bildmarke (Registernummer: 16 721) der Bayerische & Tiroler Sensen-Union GmbH Die Marke genoß in den letzten 110 Jahren Schutz für die Ware Sensen in der Nizzaklasse 08. Jetzt wurd…

Löschung Wort-/Bildmarke EC Kassel Huskies

MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde die Wort-/Bildmarke 39513082 EC KASSEL Huskies des Eishockey-Club Kassel Huskies gelöscht. Den Widerspruch hatte die Husky of Tostock Limited, Stowmarket, Suffolk, GB erhoben. Quelle: DPMA…

Löschung nach 50 Jahren

MarkenBlog / Die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 712825) ist mit Wirkung vom 16.09.2006 wegen Verzichts (§ 48 MarkenG) aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke der Rola Weinbrennerei u. Likörfabrik Gmb…

Löschungen nach Widerspruch (19/2006)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschung wurde in der 19. Kalenderwoche veröffentlicht. 300 69 692 AXOS Nizzaklasse: 4…

Löschung nach Widerspruch (14/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 303 23 594 Nizzaklassen: 35, 41, 42 303 28 001 polaric Nizzaklasse: 11 304 39 986 SENSOFI…

Historische Marke gelöscht

MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke Mephisto (Registernummer: 21 439) ist wegen Nichtverlängerung nach §47 vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 30.11.1896 Schutz für Blei- und Farbstifte, auch Taschenstifte…

» Suche in den JuraBlogs

Der Autor und sein Blog

Stefan Fuhrken

» MarkenBlog

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »