... wie viele Tage ein Handelsrichter für einen bestimmten Fall aufgewendet, bzw. wie viele Taggelder er für einen bestimmten Fall bezogen hat. Das Bundesgericht hat die Abweisung eines auf das Zürcher Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG; LS 170.4) gestütztes Auskunftsgesuchs als willkürfrei geschützt (BGer vom 17.1.2011, 1C_471/2010) …
» Vollständiger Artikelswissblawg | 6. Februar 2011 — Das BGer stellt fest, dass das Zürcherische Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) keinen Anspruch auf die Informat…
strafprozess | 18. Juli 2006 — Das Bundesgericht weist die staatsrechtliche Beschwerde dreier Sprayer in einem heute online gestellten Entscheid (1P.216/2006 vom…
KunzOBlog | 23. Februar 2011 — Wie bereits vor einigen Tagen der Presse zu entnehmen war, hat das Bundesgericht die Wählbarkeitsvoraussetzungen für Handelsrichte…
strafprozess | 25. Mai 2007 — In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (1C_93/2007 vom 10.05.2007) hat das Bundesgericht die He…
strafprozess | 26. November 2005 — Die Strafverfolgungsbehörden des Kantons Aargau haben ein Strafverfahren gegen einen Beschuldigten eingestellt, diesem aber die …
strafprozess | 27. August 2007 — In einem zur BGE-Publikation bestimmten Entscheid (6S.64/2007 vom 13.08.2007) hat das Bundesgericht ein Urteil des Luzerner Oberge…
strafprozess | 28. August 2007 — In einem neuen, zur BGE-Publikation bestimmten Urteil (6S.101/2007 vom 15.08.2007) heisst das Bundesgericht eine Nichtigkeitsbesch…
swissblawg | 14. November 2007 — Die Rechtsprechung zu aOG 137 b ist auf BGG 123 II (erhebliche Tatsachen, entscheidende Beweismittel) anwendbar. Im vorliegenden F…
swissblawg | 26. April 2009 — Im kürzlich veröffentlichten, zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid 5A_814/2008 vom 12. März 2009 beschäftigte sich das…
strafprozess | 3. Juli 2006 — Es ist festzustellen - dass auch das Schweizerische Bundesgericht seit einiger Zeit sog. "Dass"-Entscheide fällt; - dass es so…
