Abzockerbetrieb
am 19.01.2006 von Vertretbar Weblawg
In einem Internet-Forum ist eine Mandantin unter anderem als “Abzockerbetrieb” bezeichnet worden, ohne dass dies näher begründet worden wäre. Da der verantwortliche Nutzer nicht identifizierbar war, hatten wir deshalb wegen der unzweifelhaft geschäftsschädigenden Wirkung (Stichworte: §§ 824 Abs. 1, 826 BGB und ggf. auch §§ 186, 187 StGB) den Betreiber des Forums angeschrieben und um Sperrung des Beitrags gebeten - natürlich ohne beigefügte Rechnung oder Unterlassungserklärung, schließlich haftet der Forenbetreiber bei fremden Inhalten erst ab Kenntniserlangung von etwaigen rechtswidrigen Inhalten.
Das daraufhin geführte Telefonat mit dem Betreiber war sehr erfreulich: Der Beitrag ist bereits gesperrt worden, der Betreiber hatte vollstes Verständnis für unser Anliegen. Er stellt den für solche Beiträge verantwortlichen Nutzern im Grunde die gleiche Frage wie ich sie in solchen Fällen Mandanten stelle: Wie würdest du/würden Sie reagieren, wenn man dich/Sie oder deinen/Ihren besten Freund so bezeichnen würde? Das führt dann zumeist zur Antwort “Ich wäre stinksauer”, manchmal aber auch zu “Aber wenn es doch …
Verletzung des Unternehmenspersönlichkeitsrechts - awd-aussteiger.us
muepe.de | weblog peter müller / §§ 824, 826 BGB OLG Hamburg v. 23.04.04 - 3 U 65/04 Nachdem das OLG Hamburg bereits im Dezember 2003 den Streit um den Domainnamen awd-aussteiger.de zu entscheiden hatte (siehe auch hier) und in diesem Verfahren dem Domaininhaber die weitere...…
Zusammenfassung: Haftung der Forenbetreiber
neues aus schwabenheim / Wer haftet für beleidigende Meinungsäußerungen in einem Internet-Forum? Mit dem neuesten Urteil aus Düsseldorf ist nicht unbedingt viel Klarheit gewonnen. Interpretationen gibt es dazu im lawblog, von Dr. Bahr oder bei heise. Im Überblick: Zun…
Meist muss gar nicht der Benutzer für seinen rechtswidrigen Foreneintrag haften…
DPMS INFO / In der Netzzeitung vom heutigen Tage heißt es: “Meist muss gar nicht der Benutzer für seinen rechtswidrigen Foreneintrag haften, sondern der Betreiber des Forums.” Das ist falsch. Nur unter besonderen Umständen haftet auch der Forum-…
Abmahnung ohne Folgen
LawBlog / Mal wieder so eine Abmahnung, die der Gegner offensichtlich nicht weiter verfolgt. Eine Firma hatte im Herbst den Betreiber eines Forums per Anwalt abmahnen lassen. Mit der pauschalen Behauptung, die Berichte über das Unternehmen seien “zum Te…
MARKE ALS NICK: ABMAHNUNG ?
LawBlog / Kann ein Forenbetreiber abgemahnt werden, wenn einer der Besucher eine geschützte Marke als Nicknamen benutzt? Eine Anwaltskanzlei versucht es jedenfalls. Bericht und Abmahnung sind hier zu finden. Der Forenbetreiber verwendet die Marke gar nicht…
BGH: Kein Freibrief für Forenbetreiber
LawBlog / Der Bundesgerichtshof hat heute darüber geurteilt, wie Forenbetreiber für Meinungsäußerungen der User haften: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums für dort eingestellte ehrverletz…
LG München I: Hausrecht des Forenbetreibers - Das Recht, Beiträge in einem Internetforum zu veröffentlichen, steht einem Nutzer nur aufgrund eines Vertrages oder einer Gestattung mit dem Bertreiber zu, denn der Betreiber kann grundsätzlich jed
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Das Recht, Beiträge in einem Internetforum zu veröffentlichen, steht einem Nutzer nur aufgrund eines Vertrages oder einer Gestattung mit dem Bertreiber zu, denn der Betreiber kann grundsätzlich jeden Dritten von seinem Forum aufgrund seines…
LG Hamburg: Forenbetreiber haftet auch ohne Kenntnis
Telemedicus / Ein Forenbetreiber haftet auch dann für rechtswidrige Inhalte, die durch Forennutzer eingestellt wurden, wenn er davon keine Kenntnis erlangt hat. Das entschied das Landgericht Hamburg Ende August. Das Gericht hatte über einen Fall zu entschei…
Haftung für Einträge in Internet-Foren und Gästebüchern
muepe.de | weblog peter müller / Sebastian Trost schreibt bei 123recht zum Thema. Sein Fazit:Der Betreiber eines Forums haftet in der Regel erst dann, wenn er Kenntnis von rechtswidrigen oder beleidigenden Beitrag erlangt und nach Kenntnis nicht unverzüglich den Eintrag gelöscht o…
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