Abzocke pur 09005 Nummer
am 12.02.2006 von Rechtblog
Wie im winzerblog.de berichtet wird, ist wieder eine Abzocke zum Valentinstag unterwegs.
Bericht im winzerblog.de
Berichtet im Weinrecht und Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer
Ein Winzerfluch gegen Spam
Spam-Blog.com / Auf dem Winzerblog kann man die Auswirkungen von Spam auf das Nervenkostüm des Winzerbloggers nachlesen. Nicht mit rechtlichen Schritten wird hier dem Spammer gedroht, nein er wird einfach mit folgendem Fluch belegt: Dem Winzer- und Kellermeiste…
Ein Winzerfluch gegen Spam
Spam-Blog.com / Auf dem Winzerblog kann man die Auswirkungen von Spam auf das Nervenkostüm des Winzerbloggers nachlesen. Nicht mit rechtlichen Schritten wird hier dem Spammer gedroht, nein er wird einfach mit folgendem Fluch belegt: Dem Winzer- und Kellermeisterflu…
Murdoch kauft Jamba
Rechtblog / Rupert Murdochs Medienkonzern News Corporation übernimmt für rund 188 Mio. US-Dollar die Mehrheit am deutschen Klingeltonanbieter Jamba. Quelle: n-tv.de vom 12.09.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Med…
News: Häftlinge müssen sich mit 16 TV-Programme begnügen
Rechtblog / Ein Gericht stellte nun fest, dass ein Untersuchungs-Häftling keinen Anspruch auf digitales Fernsehen hat. Quelle: newsroom.de vom 02.10.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. N…
Mohammed-Karikaturen führen zur Strafanzeige gegen “Die Welt”
Rechtblog / Die Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Köln bezieht sich auf Volksverhetzung und Beschimpfung von Religionsgesellschaften. Quelle: Newsroom.de vom 16.03.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien un…
Bundeskartellamt hat keine Bedenken gegen Pay-TV-Pläne von Arena
Rechtblog / Mit Arena gibt es einen zweiten Pay-TV-Anbieter auf dem deutschen Markt. Das ist wettbewerblich sicher positiv, sagte Kartellamtspräsident Ulf Böge. Quelle: newsroom.de Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Me…
Kartellamtsfrist zur Übernahme von n-tv durch RTL verlängert
Rechtblog / Die Frist der Behörde wurde bis 28. April verlängert. Ursprünglich wäre die Frist am Freitag ausgelaufen. Quelle: newsroom vom 20.03.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. No…
Handy und PIN Nummer
Rechtblog / Ein Mobilfunkunternehmen ist bei der Versendung von Telefonkarten zusammen mit der PIN Nummer dafür verantwortlich, dass die Aushändigung nur an berechtigte Personen erfolgt. Quelle: Landgericht Rottweil, Urteil vom 21.01.2005 - 1 O 26/04 …
Einrede der beschränkten Erbenhaftung nach § 780 ZPO im Berufungsverfahren
Erbrechtblog / Das OLG Hamm, Urteil vom 15.11.2005, 27 U 88 / 05, hatte vor kurzem zu entscheiden, ob eine erstmals im Berufungsverfahren erhobene Einrede der beschränkten Erbenhaftung gem. § 780 ZPO ein Zulassungsgrund gem. § 531 Abs. 2 ZPO ist. Das OLG Ham…
Feta bleibt eine geschützte Ursprungsbezeichnung für Griechenland
Rechtblog / So hat dies der EuGH in seinem Urteil vom 25.10.2005 ( C 465/02, C-466/02) entschieden. Eine traditionelle Bezeichnung wie Feta, die nicht der Name einer Gegend, eines Ortes oder einer Landschaft ist, kann nur als geschützte Ursprungsbezeichnun…
VG Neustadt: Sexuelle Belästigung von Fahrschülerinnen: Fahrschule muss schließen
Rechtblog / Ein Fahrlehrer, der seine Schülerinnen mehrfach sexuell belästigt hat, muss nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt seinen Fahrschulbetrieb einstellen und darf keinen Unterricht mehr erteilen. Im entschiedenen Fall betreibt de…
Trojaner lösen Viren und Würmer ab
Rechtblog / Wie das Handelsblatt berichtet, steigt die Kriminalität im Internet kontinuierlich an. Während herkömmliche Viren und Würmer an Bedeutung verlieren, versuchen immer mehr Dropper oder Downloader Kennwörter und Kontodaten zu erschnüffeln. Fast d…
EU gibt Telekom grünes Licht bei Telering
Rechtblog / Der Weg ist frei für die Deutsche Telekom, das viertgrößte österreichische Mobilfunkunternehmen Telering zu übernehmen. Die EU-Kommission hat den Kauf über die Telekomtochter T-Mobile Austria nur unter Auflagen genehmigt: Der Wettbewerb in Öst…
EU- Kommission und Microsoft eine unendliche Geschichte ?
Rechtblog / Ausgehend von zwei Beschwerden will die Kommission ermitteln, ob Microsoft seine dominante Marktposition in zwei Fällen missbraucht und damit gegen EU-Regeln verstoßen hat. Dabei geht es einmal mehr um die Frage der Interoperabilität d…
Iranischer Blogger erneut verurteilt
Rechtblog / Der iranische Journalist und Blogger Ahmad Reza Shiri wurde erneut für Aufrufe zum Boykott von Wahlen in seinem Blog Iran Azad (Freies Iran) verurteilt, diesmal zu drei Jahren Gefängnis. Die Strafe wurde jedoch auf fünf Jahre zur Bew&#…
Kfz-Sachverständige dürfen regelmäßig bei Schäden ab 700 Euro eingeschaltet
Rechtblog / Unfallgeschädigte dürfen nicht ohne Weiteres einen Kfz-Sachverständigen mit der Begutachtung des Schadens beauftragen und dann die Kosten der Begutachtung von der gegnerischen Versicherung ersetzt verlangen. Die Einschaltung eines Sach…
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