Abwehr von Ästhetik
am 11.03.2008 von Andere AnsichtDie Gemeinde B. im Bundesland By. hat ein Problem mit einem Bürger, der durch ein ausgeprägtes Faible für Ästhetik auffällt. So strich dieser im Winter 2004/2005 den Pfahl eines Verkehrsschildes golden an, damit dieser besser mit der hauseigenen Fassade …
Skript Öffentliches Baurecht in der Gemeinde online
Think Law BLawG / Auf dieser Seite wurde ein umfangreiches Skript mit dem Titel "Öffentliches Baurecht in der Gemeinde" aus 2005 online gestellt.…
Besonders ausgeprägtes Sitzmöbel
Rechtseinblicke / Aus einer Nachbarschaftssache: Der Zeuge X wirft beim Aufhacken seines Gartenbodens den Zaun zwischen den Grundstücken A und B um, als er rückwärtshackend mit dem Körperteil, welches dem bequemen Sitzen dient und bei ihm besonders ausgeprägt ist…
Klage gegen EU-Schutzrichtlinien
Handakte WebLAWg / Der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof befasst sich erstmals mit der Klage einer Gemeinde gegen EU-Naturschutz-Richtlinien. Dafür kamen die Richter zu einem Ortstermin ins südpfälzische Scheibenhardt. Die Gemeinde sieht sich durch Naturs…
Fall Pasching
Handakte WebLAWg / Böhm ist nicht nur Bürgermeister, sondern auch Geschäftsführer einer zum größten Teil im Eigentum der Gemeinde stehenden Gesellschaft. In beiden...…
Unentgeltliche Grundstücksübertragung durch den Erschließungsträger
Blickpunkt Recht & Steuern / Die unentgeltliche Lieferung öffentlicher Straßen und Flächen durch einen Erschließungsträger in der Rechtsform einer GmbH an ihren Gesellschafter (Gemeinde) unterlag nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 UStG 1993 der Umsatzsteuer. Die zur Erschließung diese…
Kampfhundesteuer der Gemeinde darf nicht einem Verbot gleichkommen
Lichtenrader Notizen / Das Oberverwaltungsgericht Rheinland - Pfalz hat in einem Urteil aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 14. Juni 2005, AZ 6 C 10308/05.OVG - eine Gemeindesatzung in einem Normenkontrollverfahren für unwirksam erklärt, weil die Heraufsetzung de…
Basketball; Sporthalle; Haftung; Gemeinde
SportyLaw / Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm verletzt eine Gemeinde, die eine Sporthalle betreibt, in welcher auch Basketball gespielt wird, die ihr obliegenden Verkehrssicherungspflichten, wenn sie keine Vorkehrungen gegen Unfälle beim Anhängen…
AN DIE GRENZEN
LawBlog / Ich habe einen Großteil des Tages damit verbracht, bei der Exploration eines Mandanten dabei zu sein. Ich habe aufgepasst, dass nicht die falschen Fragen gestellt werden. Oder dass sie zumindest nicht beantwortet werden. Bei folgenden Fragen des Psy…
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