Abstrakter Fristbeginn in Rechtsbehelfsbelehrung eines Bescheides
am 27.11.2008 von http://chrisblog.de
Ich nutze mein Blog nur ungern dafür, aber ich weiß mir nicht mehr anders zu helfen, denn niemand, den ich bislang gefagt habe, kennt die Antwort. Ich habe eine (scheinbar) ganz einfache Frage: Muss die Rechtsbehelfsbelehrung in einem behördlichen Bescheid über den abstrakten Fristbeginn belehren? Behauptet wird dies unter anderem in Alpmann/Schmidt, Die öffentlich-rechtliche Assessorklausur, 6. Auflage 2003, S. 55:
„Die Belehrung über die einzuhaltende Frist verlangt nach allgemeiner Auffassung [...] die Angabe der abstrakten Frist und ihres abstrakten Beginns (z.B. ab Zustellung)”.
Leider finde ich ebenso Quellen, die ganz selbstverständlich vom Gegenteil ausgehen, so etwa Wolff/Decker, Studienkommentar VwGO, VwVfG, §§ 58, 59 VwGO, Rn. 7 unter Hinweis auf Kopp/Schenke, VwGO, 14. Auflage 2005, § 58 Rn. 11:
„[...] nicht über den Fristbeginn [...]“
In einer AG-Klausur hatte ich es mit einer verfristeten Klage zu tun, deren Verfristung nicht vorgelegen hätte, …
Studienkommentar VwGO/VwVfG
chris.blog » Jura / Jetzt, da mich das Verwaltungsrecht wieder hat, stapeln sich auf meinem Schreibtisch die einschlägigen Bücher und Skripte. Mir war gar nicht bewusst, dass ich so viel Verwaltungsrechtliteratur mein Eigen nennen kann. Bei dieser Gelegenheit möchte…
Silvester und ich - Oder: Wie ein Examenskandidat ins neue Jahr stolpert
chris.blog » Jura / Es liegt die Frage nah, wie ich meinen Silvesterabend verbringe. Antwort: wie jeden anderen Abend auch, also mit jeder Menge §§, genauer: Polizei- und Ordnungsrecht. Ich weiß nicht, wer für die Stofffülle der juristischen Staatsexamina verantwor…
Albträume
Andere Ansicht / Hatte gestern mit einem Kommillitonen über das vergangene Examen gesprochen und Gerüchte ausgetauscht. Jene Klausur sei gut ausgefallen, die andere weniger und so weiter. Er berichtete, daß viele in der 2. Ö-Recht-Klausur ein Verfahren nach § 1…
Zu doof für Jura?
chris.blog » Jura / Das sind so die Momente, in denen ich daran zweifle, mein eigenes Tun überhaupt zu verstehen. Bei Alpmann/Schmidt, Die zivilgerichtliche Assessorklausur, heißt es zu dem Fall eines auf mehrere Lebenssachverhalte gestützten einheitlichen Begehrens…
Viel Licht wirft viel Schatten
ius.blog / Zwei Teilnehmer meiner AG wurden heute vor versammelter Mannschaft für ihren sprachlichen Ausdruck und den Aufbau ihrer Klausuren gelobt. Der AG-Leiter hat mehrfach betont, wie ungemein nützlich diese Fähigkeiten im zweiten Examen sein werden, wei…
Zettelwirtschaft
Andere Ansicht / Ich sah mich ob des begonnenen Verwaltungsunterrichts nunmehr genötigt, satte 62 EUR für den aktuellen Kopp/Schenke-VwGO-Kommentar aufzuwenden. Um so ärgerlicher ist es, wenn man das Buch dann aufschlägt und einem Zettel mit den Korrekturhinweise…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
