Abstimmung bei Gericht
am 21.04.2008 von http://chrisblog.de
In vielen Gerichtsverfahren wirken mehrere Richter mit. Diese beraten sich und stimmen dann über das Urteil ab. Folglich kann es durchaus sein, dass wenigstens einer der Richter anderer Auffassung ist als die anderen und ein anderes Urteil gefällt haben würde. Doch woran erkennt man so etwas?
Beim Schöffengericht, das in der Regel mit einem Berufs- und zwei Laienrichtern (Menschen wie du und ich) besetzt ist, erkennt man es daran, dass der Berufsrichter den Gerichtssaal nach der Beratung mit hochrotem Kopf betritt. Seine Empörung ist der Tatsache geschuldet, dass zwei Rechtslaien ihn soeben überstimmt haben.
Anders verhält es sich bei den deutschen Verfassungsgerichten. Hier kann der Richter, der eine andere Auffassung als die Mehrheit vertritt, ein sog. Sondervotum abgeben …
Professioneller Richter
kanzlei-hoenig.info / Es ging schon vor Beginn der Hauptverhandlung recht konfliktreich zur Sache. Der Richter hatte einen Unterbringungsbeschluß erlassen, der den psychisch kranken Mandanten ins Krankenhaus des Maßregelvollzugs brachte. Die von der Verteidigun…
OLG Präsident wird Richter am Staatsgerichtshof
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Edgar Isermann wird vom 5. Mai an dem höchsten Richtergremium Niedersachsens angehören: Der Landtag hat den Präsidenten des Oberlandesgerichts (OLG) Braunschweig mit 158 Ja-Stimmen zum Richter am Niedersächsischen Staatsgerichtshof in Bückebur…
Plus 1,5 Stunden
RA-Blog / Wie ein Richter beim Amtsgericht XY heute morgen erzählte, war die Funkuhr in seinem Gerichtssaal bei der Umstellung auf Sommerzeit etwas sehr großzügig. Sie stellte sich nicht nur um eine Stunde, sondern um eineinhalb Stunden vor. Da der Ric…
Mein erstes Votum
ius.blog / Zu der letzten Akte, die mir meine Ausbilderin gegeben hat, soll ich kein Urteil schreiben, sondern ein Votum. Das wäre, obwohl es mein erstes Votum ist, nicht so schlimm, wenn mir das Thema nicht so fremd wäre. Meine Recherchen in juristischen Dat…
Fall Görgülü II
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Ich würde, entgegen dem Kommentator, keinen NS-Vergleich oder besser: Vergleich mit der die NS-Zeit “aufarbeitenden” Justiz im Nachkriegsdeutschland ziehen. Die Vorgänge im OLG Naumburg zeigen etwas anderes aber ganz deutlich: Dieser…
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strafprozess / Das Bundesgericht hat die Richter der I. Strafkammer des Zürcher Obergerichts auf Beschwerde hin als befangen erklärt. Diese hatten den Beschwerdeführer zu einer Busse von CHF 5,000.00 verurteilt. Das Urteil wurde vom Kassationsgericht bestätigt,…
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