Absprachen, über die ungern berichtet wird
am 15.11.2007 von http://strafprozess.blogspot.comSinngemäß berichtete der Richter einer Strafkammer als Zeuge in einem Strafverfahren gegen einen anderen Angeklagten:AbspracheAls ich die Ladung bekam, konnte ich mich an das Verfahren überhaupt nicht erinnern. Erst beim Nachlesen in meinen Unterlagen kam einiges wieder hoch. Ich weiß aber sicher, dass es keine Absprachen über das Strafmaß gab. Ob der damalige Angeklagte lediglich ein Pauschalgeständnis abgelegt hat oder sich vereinzelt zu den Vorwürfen geäußert hat, kann ich nicht mehr sagen, ich weiß es wirklich nicht mehr. Zeugen wurden nicht vernommen.Ein wenig nachdenklich hat es mich schon gemacht, dass ein Richter zunächst völlige Erinnerungslosigkeit darstellt, um dann doch ganz …
Lehrstunde der Beweiswürdigung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Zeuge hatte in seinem eigenen Verfahren bei der Polizei berichtet, dass er mit seinem Koffer von A nach B gefahren sei, um dort von dem jetzigen Angeklagten BTM abzuholen, in den Koffer zu packen und wieder nach A zurückzufahren. Leicht verstän…
Zeugenpflichten und wichtige Richter
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Mandant ist Polizist und wollte beraten werden. Ein Richter eines Amtsgerichtes habe sich vor ihm zuschauerträchtig (Schulklasse im Raum) tierisch aufgeblasen und ihm ein Zwangsgeld angedroht, wenn er es nochmals wage, vor ihm als Zeuge aufzutau…
Biestiger Kollege gesucht
LawBlog / Ein Richter unterstellte mir einen Interessenkonflikt. Was war geschehen? Ich verteidigte einen Angeklagten. Hauptbelastungszeuge war jemand, den ich auch schon mal vertreten hatte. Dieser Zeuge hatte vor Jahren bei der Polizei sich selbst und seinen…
Erstmals gesetzliche Regelungen für Absprachen im Strafverfahren
Bundesjustizministerium / Das Bundesjustizministerium hat heute den Referentenentwurf zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren an die Ressorts zur Stellungnahme versandt. Absprachen zwischen den Verfahrensbeteiligten, umgangssprachlich auch Deals genannt, geh…
Geständnis ohne Wert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Leider viel zu oft verstehen Strafkammern dezente Hinweise bei Geständnissen nicht, dass es sich jedenfalls zum Teil um taktische Geständnisse handelt, bei denen tieferes Nachfragen dazu führen könnte, dass die Geständnisse wieder zerredet werde…
Großer Strafsenat des BGH entscheidet über Voraussetzungen für die Zulässigkeit von Urteilsabsprachen
Jurabilis / Mit Beschluss vom 03.03.2005 hat der Große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofs die Voraussetzungen der Zulässigkeit von Urteilsabsprachen festgelegt. Absprachen sind danach im Einklang mit der bisherigen Rechtsprechung der BGH-Senate zulÅ
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
