Absprachefehler
am 06.01.2006 von http://www.kanzlei-hoenig.info
Laut Pressemeldung des Polizeipräsidenten Berlin vom 4.1.06 ist es zu einer
Fehlentlassung eines Straftäters aus der Gefangenensammelstelle Süd – West gekommen.
Aufgrund eines Absprachefehlers ist am 1. Januar 2006 um 9 Uhr 15 ein wegen räuberischen Diebstahls festgenommener Straftäter aus der Gefangenensammelstelle Süd – West fälschlicherweise entlassen worden. Die Ermittlungen, wie es zu dem Vorfall kommen konnte, dauern an.
Einmal abgesehen von der Häme, die ein solches Ereignis hervorruft: Wenn jemand am 1.1.06 verhaftet und dann der GeSa zugeführt wurde, ist nicht davon auszugehen, daß er bereits rechtskräftig verurteilt wurde, als der “Absprachefehler” zu seiner vorzeitigen Erlassung am 4.1.06 führte. Und solange jemand nicht rechtskräftig …
Wegen Fluchtgefahr entlassen
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Bei dem Kollegen Hoenig aus Berlin ist zu lesen, dass am 04.01.2006 aus der Gefangenenstelle Süd-West in Berlin ein Beschuldigter wegen eines Absprachefehlers entlassen worden sei, eine gewisse Häme kann auch ich nicht leugnen. Der Kolle…
Belehrungspflichten der Strafverfolgungsbehörden
Vier Strafverteidiger / Die Polizei hatte einen Verdacht. Und vernahm den Verdächtigen trotzdem nicht als Beschuldigten, sondern als Zeugen, der wesentlich weniger Rechte im Ermittlungsverfahren hat als ein Beschuldigter. Dies führte – wegen der fehlenden B…
Entlassen - nach vier Jahren und neun Monaten
kanzlei-hoenig.info / Wegen mehrfacher Vergewaltigung wurde er verurteilt. Vier Jahre und neun Monate hat er gesessen. Und nun wurde er vom Landgericht Osnabrück freigesprochen. Weil er unschuldig war. Wieder einmal war es eine Journalistin, diesmal der Zeit, die ma…
Schadenfreude bei der Polizei
kanzlei-hoenig.info / Dass man sich auf keine Streitereien mit der Polizei einlassen sollte, wenn man vier Stunden vorher einen Straßenraub verübt hat, erfuhr gestern Abend gegen 20 Uhr 15 ein 19-jähriger Punker. Er hatte sich auf dem Alexanderplatz in Mit…
Zeitarbeit: Endgültige Einigung in AMP-CGZP Tarifverhandlungen erzielt
Rechtblog / Im Kern wurde eine zwei-stufige Lohnerhöhung und eine Verkürzung der Ost-Absenkungsmöglichkeit für die Entgeltgruppen 1 bis 3 auf 4 Monate vereinbart. Ab Juli 2008 steigen die Entgelte um 3% bzw. 4% (West / Ost) und ab Mitte 2009…
Wertlose Betäubungsmittel
kanzlei-hoenig.info / Welchen Wert haben Betäubungsmittel? Diese Frage hatte das Landgericht Göttingen zu beantworten. Zum Hintergrund: Es geht um die Höhe des Verteidigerhonorars. In den Fällen, in denen zum Beispiel die “Tatwerkzeuge”…
» Berlin.de: Fehlentlassung eines Straftäters aus der Gefangenensammelstelle Süd - West
Aufgrund eines Absprachefehlers ist am 1. Januar 2006 um 9 Uhr 15 ein wegen räuberischen Diebstahls festgenommener Straftäter aus der Gefangenensammelstelle Süd - West fälschlicherweise entlassen worden" />…
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