Absolute Eintragungshindernisse
Nach der Anmeldung der Marke prüft das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), ob das angemeldete Zeichen als Marke eintragungsfähig ist bzw. absolute Eintragungshindernisse bestehen. Diese absoluten Eintragungshindernisse sind in § 3 MarkenG und § 8 MarkenG geregelt. In § 3 MarkenG…
» Vollständiger ArtikelLöschungen (42/2008)
MarkenBlog | 23. Oktober 2008 — Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem M…
Löschungen (31/2010)
MarkenBlog | 12. August 2010 — Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem M…
BGH: Opel-Blitz II - Zum Identitätsschutz der Marke nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. Juni 2010 — 1. Für die Annahme einer Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion einer Marke reicht es nicht schon aus, dass die angesprochenen Ver…
BGH, Verwarnung aus Kennzeichenrecht II
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 21. März 2006 — Der BGH hat mit Urteil v. 19.1.2006 - I ZR 98/02 - seine Rechtsprechung zur unberechtigten Schutzrechtsverwarnung weiter konk…
Markenrechte
markenrecht24.de | 19. Mai 2011 — Die “eingetragene Marke” kennt wohl jeder. Das Markengesetz (MarkenG) schützt jedoch nicht nur die Marke kraft Eintragung in das R…
BGH: Zum Prüfungsumfang in Löschungsverfahren wegen Verfalls nach § 53 MarkenG - akustilon
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Februar 2012 — BGH Beschluss vom 17. August 2011 I ZB 98/10 akustilon MarkenG §§ 7, 53 Abs. 3 Leitsatz des BGH: Das Verfahren nach § 53 MarkenG i…
Die löschungsreife Marke und das Widerspruchsverfahren
Rechtslupe | 6. Februar 2012 — Das Widerspruchsverfahren nach § 53 MarkenG ist auf die formelle Prüfung beschränkt, ob der Inhaber der eingetragenen Marke der…
Löschungen (10/2006)
MarkenBlog | 14. März 2006 — Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem …
BGH: Zur Eintragungsfähigkeit von aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzten Zeichenfolgen - Buchstabe T mit Strich
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 29. November 2010 — BGH Beschluss vom 10.06.2010 I ZB 39/=9 Buchstabe T mit Strich MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 Leitsätze des BGH: a) Besteht das an…
Die armen Schrimps – manchmal finde ich Marken irgenwie unappetitlich
markenrecht24.de | 26. Mai 2010 — Gott sei Dank hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) mit Entscheidung vom 20.01.2010 die unter dem Az. 008273005 an…
