absolut rudimentär
am 07.02.2008 von Vertretbar Weblawg
LG Köln, 11.30 Uhr.
Mit 45 Minuten Verspätung beginnt die mündliche Verhandlung wegen der Abmahnkosten für einen (unstrittigen) Verstoß gegen die Preisangabenverordnung. Statt 9,95 EUR hieß es für kurze Zeit (genaue Dauer strittig) nur 9,00 EUR in der Tariftabelle auf …
Welle von Abmahnungen: Shop Betreiber wegen Verstoß gegen Preisangabenverordnung abgemahnt
DPMS INFO / Unter Hinweis auf ein aktuelles (Berufungs-)Urteil vom 12.08.2004 des Hanseatischen Oberlandesgericht (AZ: 5 U 187/03) mahnte die Kollegin, Rechtsanwältin Perleberg-Kölbel, in dieser Woche einen Mandanten von mir wegen angeblicher Verstöße gegen…
Verbesserungen für Bahnkunden
Jurabilis / Bundesjustizministerin Zypries hat heute Eckpunkte eines Gesetzes zur Verbesserung der Fahrgastrechte vorgestellt. Im Fernverkehr soll dabei u.a. ab einer Verspätung von 60 Minuten ein Viertel, ab 120 Minuten sogar die Hälfte des Fahrpreises e…
Betriebsrenten-Verhandlung
Handakte WebLAWg / Wie das Bundessozialgericht gegenüber dem Branchenbrief ‘versicherungstip‘ bestätigt, findet am 24. August 2005 dazu die mündliche Verhandlung in zwei Musterprozessen zum neuen Beitragsrecht statt. Strittig ist, ob es mit dem Verfassun…
Ersatzangebot
Andere Ansicht / Der aktuelle Fahrplan für 14.00 - 15.00 weist für Würzburg derzeit erhebliche Störungen auf. - ICE 787 nach München hat ca. 50 Minuten Verspätung. Grund: Oberleitungsstörung - ICE 28 nach Hamburg hat ca. 15 Minuten Verspätung. Grund: Bauarbe…
versuchter Betrug, versuchte Nötigung, versuchte Erpressung - alles in einem anwaltlichen Schriftsatz
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Kollege hat vermutlich aus einem Formularbuch abgeschrieben, ob ihm oder seinem Mandanten das helfen würde, steht in den Sternen.Mein Mandant bekommt von dem Kollegen ein Schreiben, aus dem sich ergibt, dass der Kollege den Vermieter meines Mand…
AG Hamburg: Abmahnkosten iHv. 6.000,- Euro bei privater Homepage? - UPDATE
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 28.10.2005 hatten über den Fall berichtet, bei dem ein minderjähriger Homepage-Betreiber auf Schadensersatz und Zahlung von Abmahnkosten iHv. ca. 4.000,- EUR in Anspruch genommen wurde.Am heutigen Tage war mündliche Verhandlun…
Klage gegen das HRG: mündliche Verhandlung
mindermeinung.de / Am Dienstag, den 09.11.2004 findet vor dem zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts ab 10 Uhr die mündliche Verhandlung über die Verfassungsmäßigkeit des sechsten Gesetzes zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes (6. HRGÄndG) vom 08.08.2002…
Abenteuer Bahnfahrt
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Reisen mit der Bahn bietet auch ohne Lokführerstreik Abenteuer: 7:12 ab Dresden via Berlin nach Hamburg. Der Zug fährt ab Dresden mit 10 Minuten Verspätung, wegen eines defekten Signals,sagt man. In Berlin sind es noch 8 Minuten - genug, um den An…
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