Absehen von Fahrverbot wegen Unverhältnismäßigkeit

Das Amtsgericht Neumarkt i.d. OPf. hat in einem aktuellen Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von einem Fahrverbot abgesehen und dafür die verhängte Geldbuße verdoppelt. Die Verteidigung konnte geltend machen, dass das im Bußgeldbescheid verhängte Fahrverbot für den Betroffenen unverhältismäßig war, da sich der Betroffene um die Pflege seiner schwer…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Amtsgericht , Absehen Vom Fahrverbot , Geblitzt Fahrverbot

Erschienen 25. November 2011 auf http://www.rechthaber.com.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Absehen von Fahrverbot durch Amtsgericht

Rechthaber | 7. Oktober 2011 — Das Amtsgericht Neumarkt i.d. OPf. hat auf einen Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid von der Anordnung eines Fahrverbots unte…

Absehen von Fahrverbot: Das kulante AG Strausberg

Rechthaber | 2. April 2012 — Das AG Strausberg (Urt. V. 3.1.2012 – 14 OWi 282 Js-OWi 3933/11) hat bei einem selbständigen Hartz IV-Aufstocker (selbständiger…

Zu den Voraussetzungen beim Absehen vom Fahrverbot – AG Oranienburg

Verteidiger aus Berlin | 19. Oktober 2011 — Das Gericht kann ausnahmsweise von der Anordnung eines Fahrverbotes bei gleichzeitiger Erhöhung der Geldbuße absehen, weil die …

Absehen von Fahrverbot bei Schichtarbeit und ungünstigen Verkehrsverbindungen

Rechtsanwalt Achim Flauaus | 4. Juli 2011 — Das Amtsgericht Darmstadt hat in einem Regelfall von der Verhängung eines Fahrverbotes abgesehen, weil der Schichtarbeiter um r…

Fahrverbot nach über 2 Jahren

Schadenfixblog | 5. Februar 2010 — Wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs wurde vom Gericht eine Strafe von 2.100 EUR und 3 Monate Fahrverbot verhängt.…

Fahrverbot: Auswirkungen auf die Betreuung naher Angehöriger

Straßenverkehrsrecht | 22. Juni 2006 — Auswirkungen des Fahrverbots auf nahe stehende dritte Personen können u.a. dann von Belang für die Entscheidung über das Absehen…

§4 Regelfahrverbot: Kein Regelfahrverbot bei erheblicher Belastung des Betroffenen

Straßenverkehrsrecht | 17. Juli 2006 — Ein Gericht kann von einem eigentlich gesetzlich zwingend vorgesehenen Regel-Fahrverbot absehen, wenn der Vorfall zugunst…

Absehen vom Fahrverbot bei langer Verfahrensdauer

Verkehrsrecht Blog | 16. April 2012 — Dazu das OLG Oldenburg in einem Beschluss vom 03.08.2011 - 2 SsBs 172/11 – wie folgt: „Ein Absehen vom Fahrverbot nach § 25 StVG k…

Amtsgericht Lüdinghausen und das Fahrverbot nur für die Freizeit

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 13. Dezember 2005 — Nach einem Fahrverbot oder dem Entzug der Fahrerlaubnis bangen Autofahrer häufig subjektiv um ihre Existenz, obwohl tatsächlich so…

Kein Fahrverbot wegen Zeitablaufs

kanzlei-hoenig.de | 9. Januar 2006 — Dem Amtsgericht Oranienburg erschien die Verhängung eines Fahrverbotes verzichtbar, weil seit der Tat (41 km/h außerorts zu s…