Abschreckend
am 10.10.2007 von http://www.lawblog.de
Aus einem Gerichtsbeschluss in einem Unterhaltsverfahren:
Die Einwendung wurde nicht im dafür vorgeschriebenen Vordruck erhoben …, eine Berücksichtigung kann hier daher nicht stattfinden.
Es ist natürlich berechtigt, Verfahren schnell und einfach gestalten zu wollen. Gerade im Unterhaltsrecht. Dass Argumente aber nur deshalb ungehört bleiben, …
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Andere Ansicht / In der Zwangsvollstreckungssache aus 2001 hat sich endlich das Nachlassgericht gemeldet. Es will 10 EUR dafür, dass sie mir einem Dreizeiler mitteilen, dass Nachlassvorgänge zu meiner Schuldnerin nicht bekannt sind. Auch gut. Ich schließe mal dara…
Das aktuelle Formular Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse - ZP 1a - wg. Prozesskostenhilfe
Lichtenrader Notizen / Das Formular ZP 1a ist online hier zu finden.…
Formular zur Einnahmen-Überschuss-Rechnung die zweite
advobLAWg / Das Bundesministerium der Finanzen unternimmt einen zweiten Versuch, ein Formular für die Einnahmen-Überschuss-Rechnung der Kleinunternehmer einzuführen. Die erste Version des Formblatts war 2004 nach massiven Protesten über schlechte Verständli…
Kein EÜR-Vordruck für Kleinunternehmen
advobLAWg / Kleinbetriebe und Freiberufler mit einem Jahresumsatz bis zu 17.500 Euro müssen den ab 2004 vorgeschriebenen Vordruck für die Einnahme-Überschussrechnung nicht abgeben. Die Gewinnermittlung kann wie in der Vergangenheit formlos erfolgen, teilt aka…
DPMA: Neues Formular zur Markenanmeldung
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat das neue Formular zur Markenanmeldung veröffentlicht. Für den Antrag auf Erteilung einer nationalen Marke ist ab 1. September 2008 der nachfolgend abgedruckte Vordruck (W7005) zu verwenden. Der Vordruck ei…
Kein EÜR-Vordruck für Kleinunternehmen
Handakte WebLAWg / Kleinbetriebe und Freiberufler mit einem Jahresumsatz bis zu 17.500 Euro müssen den ab 2004 vorgeschriebenen Vordruck für die EÜR nicht...…
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